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Landtag

Mann: Europa ist eine Wertegemeinschaft – das müssen wir wieder zeigen!

Holger Mann, Sprecher für europäische Förderpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung „Zusammenhalt und Verantwortung – Perspektiven sächsischer Europapolitik”: „Für mich, der ich in der DDR geboren wurde, bedeutete der Tag der deutschen Einheit zugleich den Beitritt zur europäischen Union. Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, freier Markt und Mitbestimmung, Gleichberechtigung und individuell einklagbare Freiheitsrechte lassen sich gar…

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Förderverfahren für Breitbandausbau werden vereinfacht – Redebeitrag im Plenum vom 5. September 2018

Gestern ging es in der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU “Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung”. Dabei habe ich in meinem Redebeitrag deutlich gemacht: Sachsen hat beim Breitbandausbau deutlich zugelegt und im Ländervergleich den höchsten Zuwachs der mit schnellem Internet versorgten Haushalte seit 2017. Die Versorgungsquote in…

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Bewerbungsphase für den Sächsischen Integrationspreis 2018 startet

Zum neunten Mal werden sächsische Initiativen, Unternehmen und Vereine gesucht, die sich im besonderen Maß für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund engagieren. Mit dem Sächsischen Integrationspreis werden drei Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die sich in den vergangenen zwölf Monaten besonders für die Integration von Migrant_innen in unsere Gesellschaft einsetzten. Initiiert wurde der Preis gemeinsam…

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Mann: Technologiebericht zeigt weitere Potenziale auf

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion, zur Vorstellung des 4. Sächsischen Technologieberichtes: „Der Sächsische Technologiebericht bestätigt die breite und starke Innovationsförderung des Freistaates, die strukturelle Nachteile bisher kompensiert hat“, so Holger Mann, der Mitglied im Beirat für den Technologiebericht ist. „Diese Förderung hat Sachsen den Spitzenplatz bei Innovationen in den neuen Bundesländern…

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Redebeitrag zur Debatte um die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen

Gestern diskutieren wir im Plenum auch über die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen. Nachfolgend mein Debattenbeitrag für Leipzig und die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag dazu zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, der Fokus der Plenardebatte lag bisher stark auf der Zukunft des Standortes in Görlitz. Deshalb…

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Redebeitrag zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU im Mai-Plenum

Gestern habe ich im Plenum des Sächsischen Landtags den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU  zum Thema „Europäischer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR): Stärkung und Zusammenhalt der europäischen Regionen mit Hilfe einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik nach 2020 sicherstellen“ (Drs 6/13361) begründet. Im Folgenden gibt es den Volltext der Rede zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   „Sehr…

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Mann: “Leipzig als HotSpot der Biodiversitätsforschung wird nachhaltig verankert!”

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion, zum heutigen Spatenstich auf der alten Messe: „Der heutige Spatenstich ist ein Freudentag für Leipzig und die mitteldeutsche Forschungslandschaft. Der 33,9 Mio.-Euro-Neubau des Biodiversitätsforschungszentrums iDiv in Leipzig wird ab 2020 nicht nur mehr als 200 renommierten Forscher_innen Platz wie beste Arbeitsbedingungen bieten. Er verankert deren inzwischen…

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Der neue Landtagskurier ist erschienen

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift “Landtagskurier ist am heutigen 09. April erschienen. Inhaltliche  Schwerpunkte sind u. a. die am  14. März 2018 beschlossene Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes. Die Debatte dazu ist einer der Punkte, den Sie im Rückblick auf das Märzplenum im aktuellen Heft nachlesen können. Außerdem wird über die Entstehung sowie die Auswirkungen des Gesetzes berichtet.…

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Langfristige Vereinbarungen für Studentenwerke schaffen

„Die Studentenwerke sind das Rückgrat der sozialen Infrastruktur an unseren Hochschulstandorten.  Über sie organisieren wir Chancengleichheit und Teilhabe. Ein Ansatz, der für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar wichtig ist. Genau deshalb macht es einen Unterschied, wer die Regierung stellt. Erst mit Regierungseintritt der SPD ist der Landeszuschuss an die Studentenwerke nach langer Talfahrt und Durststrecke…

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PM Mann: EU-Strukturförderung in allen Regionen Europas erhalten

Holger Mann, Sprecher für EU-Förderpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Aktuellen Debatte „Die Regionalpolitik der Europäischen Union muss auch nach 2020 die regionalpolitische Entwicklung in Sachsen spürbar und zukunftsweisend unterstützen“: „Sachsen hat seit 1990 im Umfang von über 20 Milliarden Euro von der Regionalförderung profitiert. Ohne diese Solidarität innerhalb der EU…

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