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Landtag

Was hat die SPD von 2014-19 im Landtag für Sachsen getan? Veranstaltungen in Dresden, Leipzig und Chemnitz

Vor viereinhalb Jahren hat die SPD Regierungsverantwortung in Sachsen übernommen. Wir konnten der CDU in vielen Bereichen eine 180-Grad-Wende abtrotzen. Dank uns ist der Personalabbau gestoppt und das Spardiktat durchbrochen. Wir stellen endlich wieder ein und investieren in bessere Kindergärten, Schulen und Hochschulen, in den sozialen Wohnungsbau in den Städten und bessere Mobilität im ländlichen…

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Mann/Lang: Medizin-Studienplätze allein reichen nicht, auch aktive Gesundheitspolitik ist gefordert

Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am 31. Januar 2019 zur Forderung von CDU-Gesundheitsministerin Klepsch nach mehr Medizin-Studienplätzen und einer Landarztquote: „Der 20-Punkte-Plan des Sozialministeriums zur bedarfsgerechten Versorgung in ländlichen Gebieten ist inzwischen veraltet. Er thematisiert weit mehr als nur weitere Studienplätze. Zudem hat…

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Mann: SPD ist Garant für BAföG-Verbesserungen

Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte „BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler“: „Die SPD in der Bundesregierung ist Garant für Verbesserungen bei der Bundesausbildungsförderung (Bafög). Denn Bafög ist und bleibt die Ausbildungs- und Studienfinanzierung, die zur Chancengleichheit beiträgt. Es ist daher unerlässlich,…

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Mann/Lang: Faire Arbeits- und Studienbedingungen im Praktischen Jahr erforderlich

Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zum Grünen-Antrag „Praktisches Jahr nicht zum Null-Tarif – Medizinstudium attraktiver machen“ (Drs. 6/15390): „Die verbindliche Verankerung einer Mindestvergütung in der Approbationsordnung für Ärzte ist die einfachste und praktikabelste Lösung, um für faire Arbeits- und…

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PM Mann/Panter: Endlich faire Entlohnung für Beschäftigte in der Kultur

Die Leipziger SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Panter und Holger Mann erklären zu den zusätzlichen Strukturmitteln für Kunsträume: In den nächsten vier Jahren erhalten kommunale Theater und Orchester mit Haustarifen zusätzliches Geld vom Land, damit sie ihre Beschäftigten besser bezahlen können und weitere Kulturangebote ermöglichen. 

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PM Mann: Schneller geht’s nicht! Fördermittelmillionen für Gigabit-Ausbau in Leipzig übergeben

“Das ist eine wirkliche schöne Bescherung vor Weihnachten für 168 Leipziger Schulen und 37 Gewerbegebiete. Ich freue mich, dass der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales Staatssekretär Stefan Brangs bereits heute den Förderbescheid* für den Gigabit-Ausbau an die Stadt Leipzig übergeben konnte.

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Bessere Kitas für Sachsen

SPD Fraktion im Sächsischen Landtag/Adobe Stock Die SPD setzt sich für eine Verbesserung der frühkindlichen Bildung ein. In unserem Wahlprogramm haben wir die Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas, die Bezahlung von Vor- und Nachbereitungsstunden der Erzieher und die entsprechende finanzielle Ausstattung als Ziel ausgegeben. Im Koalitionsvertrag setzte die SPD eine schrittweise Absetzung des Betreuungsschlüssels…

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Mann: Europa ist eine Wertegemeinschaft – das müssen wir wieder zeigen!

Holger Mann, Sprecher für europäische Förderpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung „Zusammenhalt und Verantwortung – Perspektiven sächsischer Europapolitik”: „Für mich, der ich in der DDR geboren wurde, bedeutete der Tag der deutschen Einheit zugleich den Beitritt zur europäischen Union. Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, freier Markt und Mitbestimmung, Gleichberechtigung und individuell einklagbare Freiheitsrechte lassen sich gar…

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Förderverfahren für Breitbandausbau werden vereinfacht – Redebeitrag im Plenum vom 5. September 2018

Gestern ging es in der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU “Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung”. Dabei habe ich in meinem Redebeitrag deutlich gemacht: Sachsen hat beim Breitbandausbau deutlich zugelegt und im Ländervergleich den höchsten Zuwachs der mit schnellem Internet versorgten Haushalte seit 2017. Die Versorgungsquote in…

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Bewerbungsphase für den Sächsischen Integrationspreis 2018 startet

Zum neunten Mal werden sächsische Initiativen, Unternehmen und Vereine gesucht, die sich im besonderen Maß für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund engagieren. Mit dem Sächsischen Integrationspreis werden drei Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die sich in den vergangenen zwölf Monaten besonders für die Integration von Migrant_innen in unsere Gesellschaft einsetzten. Initiiert wurde der Preis gemeinsam…

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