Pressemitteilung der SPD Leipzig zur Betriebsratgründung bei Durstexpress Sozialdemokrat*innen solidarisieren sich mit Mitarbeiter*innen, Gespräche vor Ort Daniela Kolbe, MdB: „Wir führten heute zahlreiche Gespräche mit Mitarbeiter*innen bei Durstexpress, um uns aus erster Hand über ihre Situation zu informieren und unterstützten symbolisch ihren Kampf um einen geordneten Betriebsübergang und gegen die drohenden Kündigungen.“ Holger Mann, MdL,…
Nach der Ankündigung des Oetker-Konzerns den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Durstexpress in Leipzig zu kündigen, wenden ich mich gemeinsam mit anderen lokalen SPD-Politikerinnen und Politiker in einem offenen Brief an die das Unternehmen leitende Familie Oetker. In dem Schreiben fordern wir, dass ein geregelter Betriebsübergang bei der Fusion von Durstexpress mit Flaschenpost, die mittlerweile beide…
Endlich ist der Weg für die Einführung des Bildungstickets frei. Das ist ein gutes Signal für nachhaltige Mobilität und sozialen Zusammenhalt, auch weil die Nutzung des ÖPNV pandemiebedingt nachgelassen hat. Die Einführung des Bildungstickets entlastet Familien und sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler sollen für 15 Euro das Ticket bekommen können, egal, ob…
+++ Weiterhin über 100.000 Studierende in Sachsen +++ Weiterentwicklung bei Lehramt, Medizin, Akademisierung Pflege- und Gesundheitsberufe +++ 800 Stellen aus dem Zukunftsvertrag +++ Der Wissenschaftsausschuss hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Fortschreibung und Anpassung der Hochschulentwicklungsplanung angenommen. Mit diesem werden Schwerpunkte für die Fortschreibung der Hochschulentwicklungsplanung bis 2024 vor dem Hintergrund des Zukunftsvertrags…
+++ SPD-Fraktion erwartet von Bundeswirtschaftsminister Altmaier Verfahren zu beschleunigen +++ Wir wissen um die dramatische Situation in der sich viele Unternehmen befinden. Viele Selbstständige und insbesondere kleine und mittelständische Betriebe warten noch immer auf zugesagte Unterstützung. Dabei ist ausreichend Geld verfügbar – dafür haben Finanzminister Scholz (SPD) und der Bundestag vorgesorgt. Verantwortlich für die…
Als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hielt ich im Plenum des Sächsischen Landtags eine Rede zum Koalitions-Antrag „Grundständiges Lehramtsstudium zukunftsgerecht weiterentwickeln“. Zur Bedeutung der Lehramtsausbildung wurde in der Debatte im Landtag viel richtiges gesagt, ich möchte nur kurz in Erinnerung rufen, dass die Staatsregierung, seit Regierungseintritt der SPD 2014 in diesem Feld kontinuierlich handelt. Das ist wichtig,…
Gespräch mit Sozialministerin Petra Köpping und Prof. Dr. med. Uwe Gerd Liebert am 18.01.2021 von 18.00 bis 19.30 Uhr Seit Monaten arbeiten Forscherinnen und Forscher weltweit erfolgreich an Impfstoffen gegen das Corona-Virus. Die ersten Impfungen in Deutschland stehen unmittelbar bevor, auch in Sachsen. Wie gelingt es den politisch Verantwortlichen, die immense Logistik der Impfzentren zu…
+++ Koalition novelliert Hochschulgesetz +++ BAföG-Anspruch für Studierende im Sommer- und Wintersemester gesichert +++ Der Sächsische Landtag berät an diesem Mittwoch abschießend das Bildungsstärkungsgesetz. Damit wird auch der Weg für eine Corona-bedingte Novelle des Hochschulgesetzes frei. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wurde im Beratungsverfahren §114a neu aufgenommen. Hierin wird für Studierende die Regelstudienzeit auf Grund der…
Schulen und Gewerbegebiete im Fokus Leipzig startet bei High-Speed-Internet-Ausbau durch. Das Geld für den Anschluss aller noch fehlenden Schulen und unterversorgter Wohn- und Gewerbegebiete an das Glasfasernetz steht jetzt zur Verfügung. Der Freistaat stellt dafür mehr als 9,1 Millionen Euro zur Verfügung. Gute Bildungsangebote und wettbewerbsfähige Unternehmen sind unabdingbar, damit sich die Stadt weiter gut…
Bisher 250 Millionen Euro Unternehmenshilfen in Leipzig ausgezahlt Die beiden Leipziger SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Panter und Holger Mann erklären: „Gerade eben ist das Internetportal zur Beantragung der Novemberhilfen für Betroffene der Corona-Pandemie online gegangen. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wie Museen. Das Besondere an den Novemberhilfen ist, dass nicht nur klassische Unternehmen profitieren,…
