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Für Leipzig und Sachsen im Bundestag.
In Leipzig zuhause – das bin ich seit 1997. Bereits seit 2009 durfte ich meine Wahlheimat im Sächsischen Landtag vertreten. Als sächsischer Spitzenkandidat durfte ich schließlich 2021 und nun 2025 für Leipzig in den Bundestag einziehen.
In Dresden geboren und im Erzgebirge aufgewachsen, vertrete ich nicht nur die Leipziger:innen, sondern auch die Sächsinnen und Sachsen im Bund mit Herzblut!
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Bund fördert drei Leipziger Clubs
MdB Mann: 300.000 Euro um Lärmschutz zu verbessern und Kulturorte zu stärken
Die Leipziger Clubs „Horns Erben“, „Distillery“ und „Westhafen“ erhalten zusammen fast 300 000 Euro Förderung aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB).
Das Haus von Bundesministerin Verena Hubertz (SPD) fördert aus dem Bundesschallschutzprogramm gezielt Livemusikspielstätten und Festivals. Es unterstützt finanziell dabei Schallkonflikte zu analysieren und wirkungsvolle Schallschutzmaßnahmen umzusetzen. Gleichzeitig liefert das Programm wertvolle Erkenntnisse für zukünftige Regelungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Unser erklärtes Ziel ist es, so Kulturinstitutionen nachhaltig zu sichern und so auch den Musikstandort Deutschland zu stärken.
Dazu erklärt Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig:
„Die Förderung von Horns Erben (99.789 Euro), Distillery (59.108 Euro) und Westhafen (137.428 Euro) durch das Bundesschallschutzprogramm ist eine wichtige Anerkennung für drei prägende Clubs unserer Stadt.
Sie stehen für unterschiedliche Facetten der Leipziger Clublandschaft: Horns Erben als etablierter Ort für Kleinkunst und Konzerte, die Distillery als bundesweit bekannte Institution elektronischer Musik und der Westhafen als wachsende Spielstätte für OpenAir-Konzerte, Veranstaltungen und Kreativwirtschaft im Leipziger Westen.
Gemeinsam tragen diese Orte dazu bei, Leipzig als lebenswerte, vielfältige und kreative Kulturstadt zu prägen. Sie schaffen Räume für Begegnung, künstlerische Experimente und gesellschaftlichen Dialog und sind für viele Menschen feste Anlaufpunkte im kulturellen Leben der Stadt. Gleichzeitig zeigt die Förderung, wie wichtig es ist, Kulturorte langfristig in ihren gewachsenen Nachbarschaften zu sichern. In unserer wachsenden Stadt treffen unterschiedliche Nutzungsansprüche aufeinander.
Diese Investitionen in den Schallschutz sollen helfen, die Interessen von Anwohnenden und Kulturschaffenden auszugleichen und wo möglich, miteinander zu verbinden. Sie tragen dazu bei, die Lebensqualität in den Quartieren zu erhalten und gleichzeitig den Fortbestand wichtiger Kulturorte zu sichern. Dass der Bund hierfür Mittel bereitstellt, ist ein starkes Signal für die Bedeutung kultureller Infrastruktur und lebendiger Nachbarschaften.“
Wichtiger Meilenstein für das Forum Recht in Leipzig und Karlsruhe erreicht
Mit der Bedarfsbilligung durch das Bundesfinanzministerium und dem Erkundungsauftrag des Bundesjustizministeriums an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat der Bund die nächsten Schritte zur Realisierung der Gebäude der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe und Leipzig eingeleitet.
Holger Mann, MdB (SPD): „Ich freue mich über die Billigung durch das Bundesfinanzministerium sowie den Auftrag des Bundesjustizministeriums an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Dies sind wichtige Meilensteine für die Realisierung der Gebäude der Stiftung Forum Recht in Leipzig und Karlsruhe.
Die beiden Ministerien von Stephanie Hubig (SPD) und Lars Klingbeil (SPD) sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung haben in den letzten Monaten intensiv und gut gearbeitet. Mit 8.400 Quadratmetern Nutzungsfläche und 75 Stellen steht nun der Rahmen für die zukünftige Arbeit der Stiftung fest. Das ist in Zeiten knapper Kassen für ein Parlamentsprojekt keine Selbstverständlichkeit. Dass nun die nächsten Etappen eingeleitet werden können, ist ein starkes Signal für das Forum Recht sowie für Leipzig als Wissenschafts- und Rechtsstandort.“
Gerald Eisenblätter, MdL (SPD): „Mit dem grünen Licht aus Berlin können die Planungen auf dem Leipziger Leuschnerplatz voranschreiten. Um die Lehr- und Forschungsbedingungen zu verbessern, sollten jetzt die weiteren Vorbereitungen für den Neubau der Juristischen Fakultät anlaufen. Nächster Schritt wäre ein gemeinsamer Architektenwettbewerb. Hier sind Finanzminister Piwarz und Wissenschaftsminister Gemkow in der Pflicht, ein deutliches Signal zu senden und Planungsmittel im Regierungsentwurf zu veranschlagen.“
Hintergrund: Grundlage ist die am 18. März 2026 vorgelegte und am 30. April 2026 durch das Bundesfinanzministerium gebilligte Bedarfsplanung der Stiftung Forum Recht. Demnach sind insgesamt 8.400 Quadratmeter Nutzungsfläche vorgesehen, davon 4.330 Quadratmeter in Leipzig, sowie 75 Stellen für den Betrieb der Stiftung. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat für die Gebäude ein Kostenlimit von maximal 70 Millionen Euro pro Standort festgelegt. Der Leipziger Standort soll bis 2030 am Wilhelm-Leuschner-Platz entstehen, in direkter Nachbarschaft zum geplanten Neubau der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig. Damit wird Leipzig als Wissenschafts-, Rechts- und Demokratiestandort weiter gestärkt.
In einer Stunde von Dresden nach Prag – Bundestag beschließt Schienenprojekt
Der Bundestag hat den Weg für die weitere Planung zentraler Schienenprojekte in Deutschland freigemacht. Dazu zählt auch die seit Jahren geplante Neubaustrecke zwischen Dresden und der tschechischen Grenze.
Mit dem Projekt soll der Bahnverkehr zwischen Deutschland und Tschechien deutlich beschleunigt, die Kapazität auf der wichtigen europäischen Nord-Süd-Achse erhöht und die bestehende Strecke im Elbtal entlastet werden. Die Neubaustrecke ist Teil des geplanten internationalen Hochgeschwindigkeitskorridors zwischen Berlin, Prag und Wien.
Holger Mann, MdB und Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen:
„Die Neubaustrecke Dresden–Tschechien ist ein zentraler Baustein für den internationalen Hochgeschwindigkeitskorridor zwischen Berlin, Prag und Wien und damit für den Bahnverkehr in ganz Europa. Kernstück des Projekts ist ein rund 30 Kilometer langer Tunnel durch das Erzgebirge. Dadurch wird sich die Reisezeit zwischen Dresden und Prag auf etwa eine Stunde verkürzen.
Gleichzeitig wird die bestehende Strecke im Elbtal entlastet – das bedeutet weniger Bahnlärm für viele Anwohnerinnen und Anwohner. Das Projekt stärkt den klimafreundlichen Bahnverkehr und bringt die Menschen in der Region und in Europa schneller miteinander in Verbindung. Jetzt kommt es darauf an, dass die Planungen zügig vorangebracht werden, damit aus dem wichtigen europäischen Infrastrukturprojekt möglichst bald Realität wird.“
Rasha Nasr, MdB und stellvertretende Sprecherin der AG Arbeit und Soziales
„Als Dresdner Abgeordnete freue ich mich sehr, dass der Deutsche Bundestag und der Verkehrsausschuss grünes Licht für die Neubaustrecke Dresden-Prag gegeben haben. Dies ist ein wichtiger parlamentarischer Zwischenschritt. Nun gilt es auf allen Ebenen, für eine sichere und auskömmliche Finanzierung des wichtigen Verkehrsprojekts zu sorgen. Dafür werde ich mich innerhalb der EU, beim Bund und im Freistaat Sachsen mit aller Kraft einsetzen.“
Hintergrund:
Weitere Informationen wie die drei zugrunde liegenden Beschlussempfehlungen des Deutschen Bundestages finden Sie unter:
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7653596
bzw. Drucksachennummern: 21/4400; 21/4865 und 21/5997.
Bund fördert Leipziger GRASSI Museum und Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung als herausragende Kultureinrichtungen
Der Staatsminister für Kultur und Medien fördert mit dem Programm „Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen in Deutschland“ (INK) bundesweit national bedeutsame Kultureinrichtungen. Ein Projekt im GRASSI Museum für Angewandte Kunst und eines der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung Leipzig wurden in diesem Jahr neu in die Förderung aufgenommen.
Holger Mann, Leipziger Bundestagsabgeordneter und Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen:
„Ich freue mich sehr, dass der Bund mit seiner Förderung die herausragende Bedeutung Leipzigs als Stadt der Kultur und des kulturellen Erbes unterstreicht.
Das GRASSI Museum erhält 100.000 Euro, um seine Ausstellungsbeleuchtung zu modernisieren und damit die außergewöhnliche Vielfalt seiner Sammlungen noch besser zur Geltung zu bringen.
Ebenso wird die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung Leipzig mit 225.000 Euro unterstützt, um die Dauerausstellung – einschließlich der Kurt-Masur-Ausstellung und des Gartenkabinetts – rechtzeitig zum Festjahr 2027 zu erneuern. Damit würdigt der Bund nicht nur das musikalische Erbe Mendelssohns, sondern auch Leipzigs unvergleichliche Rolle als Stadt der Musik, der künstlerischen Innovation und des kulturellen Dialogs.
Diese Förderung zeigt: Leipzig bleibt ein zentraler Ort für Kulturgeschichte und künstlerische Inspiration in Deutschland.“