Staatlich geförderte Kultur statt Staatskultur.

Dafür habe ich in meiner Rede zur Aktuellen Stunde im Bundestag über die Buchhandlungspreis-Affäre plädiert.

Als Sozialdemokrat stehe ich hinter der Freiheit von Kunst und Kultur. Für eine vielfältige Demokratie muss ...gewährleistet sein, dass auch eine Kulturlandschaft in all ihrer Breite gefördert wird. Dafür braucht es Vertrauen in die Entscheidungen von unabhängigen Jurys für Förderpreise, aber vor allem auch Vertrauen in den Raum des Sagbaren und Darstellbaren kultureller Institutionen.

Die Kunstfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Sie zu bewahren stellt einer Kernaufgabe der Politik dar, die wir jetzt mehr denn je wahrnehmen müssen.

@spdbt @spdleipzig

#kunstfreiheit #demokratie #bundeskultur #buchhandlungspreis #rede

Wie steht es um die Freiheit des Wortes?

Diese Frage stand im Mittelpunkt des Empfangs vom Kulturforum der Sozialdemokratie anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse.

Dazu diskutierte ich mit Astrid Vehstedt, Vizepräsidentin des PEN Deutschland, meiner ...Kulturausschusskollegin Nancy Faeser und Sebastian Guggolz, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Begleitet von einem Grußwort des hessischen Kulturministers Timon Gremmels sprachen wir über die Bedeutung von Art. 5 Abs. 3 für die Kunst- und Wortfreiheit, den Eklat um den Deutschen Buchhandlungspreis und seine Folgen für unsere Kulturpolitik, die schon jetzt spürbar sind.

@pendeutschland @nancy_faeser @boersenverein @gremmels @spdleipzig

#lbm2026 #kultur #kunstfreiheit #spd #leipzig

Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse wird deutlich: Unsere Kultur braucht
Verlässlichkeit 📚
Gemeinsam mit meinen Leipziger Kollegen Jens Lehmann, Sören Pellmann und Paula
Piechotta habe ich mich in einem Offenen Brief an den Kulturstaatsminister gewandt.
Unser Ziel ist... klar: Der 5. Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig
muss kommen.
Warum das so wichtig ist? Die Kapazitäten der Bibliothek sind absehbar erschöpft.
Ohne den Erweiterungsbau drohen massive Einschränkungen bei der Sammlung und
Sicherung unseres schriftlichen Kulturerbes.
„Der finanzielle und organisatorische Druck auf die Nationalbibliothek wäre durch die
Absage des Erweiterungsbaus immens. Schon unter Beibehaltung des bisherigen
Zeitplans des 5. Erweiterungsbaus wäre die Möglichkeit der Aufnahme und Einlagerung
von Beständen in der DNB bis zur bisher geplanten Fertigstellung im Jahr 2031
erschöpft. Unter diesen Umständen braucht es zeitnah eine realistische Lösung für die
Erfüllung des gesetzlichen Auftrages der Sammlung von Werken und Sicherung des
Bestands der DNB. (…)
Sowohl rechtlich, in ihrem Selbstverständnis, als auch in ihrer öffentlichen
Wahrnehmung stellt die Deutsche Nationalbibliothek einen essenziellen Anker zum
Erhalt physischen schriftlichen Deutschen Kulturguts dar. Diese Funktion ist einzigartig
für die DNB in der kulturpolitischen Landschaft unseres Landes und sollte in dieser
Form erhalten werden.
Wir bekennen uns daher zu beiden Standorten der Deutschen Nationalbibliothek als
auch zu ihrem Status als Präsenzbibliothek und appellieren an Sie, die Realisierung des
Erweiterungsbaus wieder aufzunehmen“, appellieren wir in unserem Schreiben.

Leipzig ist Buchstadt. Und die Deutsche Nationalbibliothek ist ein Herzstück unserer
kulturellen Infrastruktur. Wer Kultur ernst nimmt, muss hier handeln.

Foto: DNB // Alexander Schmidt

@paula.piechotta @jenslehmann.leipzig @soerenpellmann @spdleipzig
@spd_fraktion_leipzig @spdbt

#Leipzig #Buchmesse #Kulturpolitik #DNB #DeutscheNationalbibliothek

Deutschland wird sich nicht am Krieg gegen den Iran beteiligen.
Auch nicht in der Straße von Hormus – trotz Forderungen aus den USA.
Das ist wichtig, denn: Der Angriff ist völkerrechtlich hoch problematisch.
Die Folgen spüren wir dennoch alle, vor allem an der Tankstelle und bei... Energiepreisen.
Deshalb handeln wir:
⛽Teile der Ölreserve wurden freigegeben
📉Neue Regeln sollen Spritpreise transparenter machen (nur 1 Erhöhung pro Tag)
⚖️Kartellrecht wird konsequent genutzt
Klar ist für mich aber auch: Weitere milliardenschwere Subventionen beim Sprit bringen
wenig. Hier sind schon einmal 3 Mrd. Euro Steuermittel von uns allen eingesetzt
worden, ohne dass es eine erkennbare Wirkung auf die Preise an den Tankstellen hatte.

👉Was denkt ihr: richtige Maßnahmen oder braucht es mehr?
Schreibt’s mir in die Kommentare!

#politik #bundestag #energiepreise #spd #iran

💡Es ist wieder Zeit, Ideen zu verwirklichen!

Der Wettbewerb „machen!“ 2026 startet: Bis zum 5. Mai können Engagierte und Ehrenamtliche aus Ostdeutschland ihre Projekte für ein gutes Miteinander einreichen. Insgesamt werden mindestens 200 Projektideen mit Preisgeldern zwischen ...2.500 und 10.000 Euro ausgezeichnet.

Eine unabhängige Jury prämiert die besten Ideen in drei Kategorien:
✨ Lebensräume gestalten – für mehr Lebensqualität und ein starkes Miteinander
👩‍🎓 NextGen engagiert – Projekte von und für junge Menschen
🤝 Brücken bauen – Partnerschaften über Grenzen hinweg

Teilnehmen können gemeinnützige Organisationen aus
📍 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
– insbesondere in Städten und Gemeinden bis 50.000 Einwohner.

Organisiert wird der Wettbewerb von Staatsministerin Elisabeth Kaiser und der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt – mit dem Ziel, das vielfältige Engagement vor Ort sichtbarer zu machen. Seit 2019 wurden so bereits über 790 Projekte gefördert mit insgesamt 3,6 Millionen Euro.

👉 Jetzt bewerben: www.machen-wettbewerb.de
👉 Oder weitersagen an alle, die sich engagieren!

#engagement #ehrenamt #ostdeutschland #machen2026 #preis

Diese Woche war ich zu Gast beim Leipzig Science Club in der HTWK.🚀

Wichtige Themen waren an diesem Abend die Bedeutung von Wäldern für die
Lebenszufriedenheit und Wirtschaft, sowie die Innovation im Holzbau an denen die
HTWK zurzeit intensiv forscht. 💡
Ein ...spannender Austausch zur Verbindung von Forschung und Nachhaltigkeit.

Fotos: Saskia Pramor / HTWK Leipzig
@leipzigsciencenetwork @thamphotography

#forschung #leipzig #htwkleipzig #nachhaltigkeit #scienceclub

Heute hat der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien Wolfram Weimer mitteilen lassen, dass die bereits verschobene Verleihung des Deutschen Buchhandelspreises auf der Leipziger Messe nun kurzfristig abgesagt wird. Ein Sprecher erklärte: „Die Diskussion um die Streichungen [von Nominierten] ...drohe den Sinn der Veranstaltung zunehmend zu überlagern".

Ich finde, das Problem ist nicht, dass es zu einer Debatte rund um den Ausschluss von drei Buchhandlungen vom Buchhandelspreis gekommen ist. Der Fehler liegt ursächlich beim BKM selbst, da man mit dem ungeeigneten Haber-Verfahren über eine Abfrage beim Verfassungsschutz drei nominierte Buchhandlungen ausschloss.

Die Freiheit von Kultur und Meinung ist in der Verfassung tief verankert. Weder passt eine pauschale Überprüfung der Nominierten dazu, noch ist das angewandte Haber-Verfahren geeignet, eine Verfassungswidrigkeit oder extremistisches Agieren von Buchläden festzustellen. Mehr noch, es untergräbt Meinungsfreiheit und demokratische Debattenkultur, wenn staatliche Sicherheitsbewertungen entscheiden, welche Stimmen im kulturellen Raum sichtbar werden.

Es ist bitter festzustellen, dass mangels notwendiger Sensibilität nun der Preis, sowie die Branche als Ganzes in Mitleidenschaft gezogen werden. Ich hoffe daher, dass das BKM von pauschalen Überprüfungen und dem nicht verhältnismäßigen Haber-Verfahren abrückt.

@lvz.de @saechsische.de @mdr_sn @leipzigerzeitung

Demoaufruf zum 8. März: Die Zeit zu kämpfen ist jetzt!

🗓️8. März 2026
⏰14:30 Uhr ->Treffpunkt Mendebrunnen. Halte Ausschau nach den Fahnen der SPD FRAUEN.
📍Augustusplatz (Ende: Connewitzer Kreuz)

Das Bündnis „8. März ist immer“ ruft heute, am ...Internationalen Feministischen Kampftag, auf gemeinsam auf die Straße zu gehen. Weltweit wird an diesem Tag auf feministische Kämpfe und Forderungen aufmerksam gemacht. Auch hier in Leipzig wollen wir ein klares Zeichen setzen: Feminismus bleibt unverzichtbar.

Zeig Haltung. Geh mit uns auf die Straße!!

Gleichstellung ist unsere Stärke
Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag. Er erinnert uns daran: Gleichstellung
ist nicht selbstverständlich, sie muss erkämpft und verteidigt werden. Das ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe und ich stelle euch heute acht ...Leipziger Initiativen vor,
die sich dafür einsetzen.

Ob in Kultur, Gesundheit, Bildung, Sport oder Karriere: sie tragen einen erheblichen
Anteil zur Stärkung der Gleichstellung bei. In unsrer Stadt und darüber hinaus.

Welchem Verein oder Initiative seid ihr zum Frauentag besonders dankbar?
Schreibt es in die Kommentare!

@spdleipzig

#frauentag #gleichberechtigung #spd #weltfrauentag #zivilgesellschaft