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Landtag

Redebeitrag zur Debatte um die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen

Gestern diskutieren wir im Plenum auch über die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen. Nachfolgend mein Debattenbeitrag für Leipzig und die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag dazu zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, der Fokus der Plenardebatte lag bisher stark auf der Zukunft des Standortes in Görlitz. Deshalb…

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Redebeitrag zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU im Mai-Plenum

Gestern habe ich im Plenum des Sächsischen Landtags den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU  zum Thema „Europäischer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR): Stärkung und Zusammenhalt der europäischen Regionen mit Hilfe einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik nach 2020 sicherstellen“ (Drs 6/13361) begründet. Im Folgenden gibt es den Volltext der Rede zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   „Sehr…

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Mann: “Leipzig als HotSpot der Biodiversitätsforschung wird nachhaltig verankert!”

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion, zum heutigen Spatenstich auf der alten Messe: „Der heutige Spatenstich ist ein Freudentag für Leipzig und die mitteldeutsche Forschungslandschaft. Der 33,9 Mio.-Euro-Neubau des Biodiversitätsforschungszentrums iDiv in Leipzig wird ab 2020 nicht nur mehr als 200 renommierten Forscher_innen Platz wie beste Arbeitsbedingungen bieten. Er verankert deren inzwischen…

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Der neue Landtagskurier ist erschienen

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift “Landtagskurier ist am heutigen 09. April erschienen. Inhaltliche  Schwerpunkte sind u. a. die am  14. März 2018 beschlossene Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes. Die Debatte dazu ist einer der Punkte, den Sie im Rückblick auf das Märzplenum im aktuellen Heft nachlesen können. Außerdem wird über die Entstehung sowie die Auswirkungen des Gesetzes berichtet.…

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Langfristige Vereinbarungen für Studentenwerke schaffen

„Die Studentenwerke sind das Rückgrat der sozialen Infrastruktur an unseren Hochschulstandorten.  Über sie organisieren wir Chancengleichheit und Teilhabe. Ein Ansatz, der für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar wichtig ist. Genau deshalb macht es einen Unterschied, wer die Regierung stellt. Erst mit Regierungseintritt der SPD ist der Landeszuschuss an die Studentenwerke nach langer Talfahrt und Durststrecke…

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PM Mann: EU-Strukturförderung in allen Regionen Europas erhalten

Holger Mann, Sprecher für EU-Förderpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Aktuellen Debatte „Die Regionalpolitik der Europäischen Union muss auch nach 2020 die regionalpolitische Entwicklung in Sachsen spürbar und zukunftsweisend unterstützen“: „Sachsen hat seit 1990 im Umfang von über 20 Milliarden Euro von der Regionalförderung profitiert. Ohne diese Solidarität innerhalb der EU…

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Einladung: Fahrt in den Sächsischen Landtag am 14. April 2018

Der Landtagsabgeordnete Holger Mann bietet in Kooperation mit ARBEIT UND LEBEN Sachsen am Dienstag, 17. April 2018, die „Politische Bürgerfahrt in den Sächsischen Landtag – Im Gespräch mit Holger Mann, MdL“ an. Das Programm: Während einer Führung durch das Landtagsgebäude werden der Abgeordnetenalltag in Dresden sowie die Arbeit des Landtages und seiner Fraktionen erläutert.

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Veranstaltung: Sachsens neues Kommunalrecht: Mehr Mitbestimmung und Eigenverantwortung?

Der Sächsische Landtag hat am 13. Dezember eine Reform des Kommunalrechts beschlossen. Herzstück der Novelle ist es, die Mitbestimmung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unter anderem wird es nun möglich sein, dass in kreisfreien Städten die Stadtbezirksbeiräte direkt gewählt werden und den lokalen Räten mehr Aufgaben und Rechte gegeben werden können. Außerdem…

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Jugendpressetag 2018 der SPD-Landtagsfraktion am 1. Februar

Seid herzlich eingeladen zum nunmehr 10. Jugendpressetag der SPD-Fraktion in den Sächsischen Landtag! Der Tag bei uns ist eine gute Gelegenheit, Politikerinnen und Politiker persönlich kennenzulernen und sie auch mit journalistischer Neugier kritisch zu befragen – ob nun zum Thema Schule, Sport, Kultur oder Flüchtlinge. Wir wiederum möchten erfahren, was euch besonders unter den Nägeln…

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