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SPD

Wohnortnahe Kitas erhalten – Sicherheit für Eltern und Erzieherinnen schaffen

Zum Tag der Kinderbetreuung am 13. Mai 2024 erklärt Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und SPD-Bildungsexpertin: „In Zeiten sinkender Geburtenzahlen braucht es Sicherheit für Eltern und Erzieherinnen. Als SPD Leipzig wollen wir wohnortnahe Kitas erhalten. Die veränderte Situation gibt uns die Chance, weitere Kindertageseinrichtungen zu sanieren sowie zusätzliches Personal bereitzuhalten. Wir stehen dafür ein, dass die bisherigen Ressourcen…

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Ausschreibung studentische:n Mitarbeiter:in Social-Media

Zur Unterstützung meiner Arbeit in meinem Büro in Leipzig oder Berlin suche ich ab dem 1. September 2024  eine:n studentische:n Mitarbeiter:in in Teilzeit (ca. 8 Wochenarbeitsstunden, BAföG -kompatibel) für den Bereich Content- und Mediengestaltung. Meine parlamentarischen Arbeitsbereiche umfassen die Bereiche Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie Klimaschutz und Energie.     Zum Aufgabengebiet gehören unter anderem:…

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Regierungsentwurf für neues Arbeitsrecht in der Wissenschaft!

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Manches ist damit schon erreicht: Das Aufbrechen der Tarifsperre, verbindliche Mindestvertragslaufzeiten und eine Stärkung der Schutzrechte für Beschäftige die Kinder oder Angehörige pflegen. Gleichzeitig bleibt großer Nachholbedarf, grade die Postdocs müssen wir besser absichern und früher Klarheit über Karrierewege schaffen. Auch muss das…

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Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024

Mit dem „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen aus, die sich mit den Themen Versöhnen und Erinnern auseinandersetzen und engagiert jeder Art von Antisemitismus entgegentreten.  Im Jahr 1933 begründete der damalige SPD Parteivorsitzende Otto Wels in einer mutigen Rede vor dem Deutschen Reichstag die Ablehnung des so genannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten durch…

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Der Gülle-Anschlag auf das Delitzscher Bürgerbüro der SPD verlässt jeden akzeptablen Rahmen einer politischen Auseinandersetzung!

Demokratie lebt von inhaltlicher Auseinandersetzung, dazu gehört auch Protest als legitimes Mittel. Doch wenn Worte und Argumente durch Beleidigungen und Gewalt ersetzt werden, wird eine demokratische Grenze überschritten. Davon möchte ich mich klar distanzieren und dies sogar kritisieren: „Der Gülle-Anschlag auf das SPD-Bürgerbüro von Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler, Sprecher für Landwirtschaft der SPD-Fraktion und mir verlässt jeden…

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Weihnachtsaktionen für Kinder!

Weihnachten ist das Fest der Liebe und Freude. Deswegen beteilige ich mich auch dieses Jahr wieder an mehreren Weihnachtsaktionen:  Unter anderem ist mein Büro Sammelstelle für gebrauchtes Spielzeug 🧸 der Toys-Company und wir nehmen Weihnachtpäckchen 🎁 für den Nächstenliebe Verein entgegen (Mein Kollege Dirk Panter ist Schirmherr dieser Aktion). Die DEKRA Toys-Company ist ein Projekt/Arbeitsgelegenheiten…

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Mietpreisanstieg rasant – Initiativen auf allen Ebenen vonnöten!

Leipzig ist inzwischen bundesweit an dritter Stelle beim Anstieg der Wohnungsmieten. Nach neuen Zahlen von Immobilienscout sind die Angebotsmieten seit November 2018 um 32 % und allein im letzten Jahr um 10 % gestiegen. „Dies sind dramatische Zahlen“, kommentieren die Co-Vorsitzenden der SPD Leipzig Christina März und Holger Mann. „Bei vielen läuft die Einkommensentwicklung dem Mietpreisanstieg…

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Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ mit Rolf Mützenich am 18.Oktober 2023

„Soziale Politik für Dich! 2 Jahre Ampelkoalition“ Zwei Jahre Ampelkoalition heißt: Bürgergeld und BAföG-Reform, Rentenangleichung und Härtefallfonds, Mindestlohnerhöhung und neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz – um nur einige Beispiel zu nennen. Es heißt aber auch: Zusatzausgaben für die Bundeswehr und finanzielle Ausgleichsmaßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise als Auswirkung des Angriffskrieges in der Ukraine. Das hat den Spielraum für…

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Forum Zukunftsstrategie nimmt Arbeit auf – Zivilgesellschaft stärker berücksichtigen

+++Pressemitteilung+++ Mit den am Montag vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgestellten Mitgliedern des Forum #Zukunftsstrategie nimmt die Umsetzung der neuen Forschungsstrategie der Bundesregierung endlich Fahrt auf. Das Forum besteht aus 21 Expertinnen und Experten, die insbesondere Wissenschaft und Wirtschaft repräsentieren. Es wird die beteiligten Ministerien bei der Umsetzung der Zukunftsstrategie beraten. Holger Mann,…

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Hybrid-Veranstaltung „Roter Faden. Neues aus Berlin“ am 08. Juni 2022 im JEDERMANNS

Am Mittwoch, dem 8. Juni 2022, um 18 Uhr findet unser nächster „Roter-Faden – Neues aus Berlin“ statt. Dazu möchten wir euch und Sie herzlich einladen. Die letzten beiden Sitzungswochen hatten es in sich. Wir haben eine spürbare Rentenerhöhung beschlossen und der Mindestlohn von 12 Euro kommt! Außerdem haben wir im Plenum abschließend über den…

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