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SPD

SPD Leipzig zum Wahlausgang: Spaltung überwinden, gemeinsam an Stadt für alle arbeiten!

Holger Mann: „Wahlergebnis ist Aufgabe und Bestätigung zugleich“ Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. Die hohe Beteiligung auch im zweiten Wahlgang zeigt, dass die Leipziger*innen intensiv an der Entscheidung mitwirken wollten. Ich gratuliere Burkhard Jung (SPD), der die erfolgreiche Entwicklung Leipzigs als Oberbürgermeister nun fortführen kann, zolle aber auch den Herausforder*innen Respekt. Das Wahlergebnis zeigt…

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Gemeinsamer Wahlaufruf für Burkhard Jung zur OBM-Wahl

Die Vorsitzenden von Die Linke, B90/Die Grünen und SPD in Leipzig Adam Bednarsky, Ulrike Böhm, Matthias Jobke und Holger Mann erklären: „Die Stadtverbände von Linke, Bündnis90/Die Grünen und SPD rufen die Leipzigerinnen und Leipziger gemeinsam dazu auf am Sonntag wählen zu gehen und Burkhard Jung ihre Stimme zu geben. Burkhard Jung hat ein klares inhaltliches…

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Gemeinsamer Wahlaufruf von Constanze Krehl, Daniela Kolbe, Dirk Panter und Holger Mann

Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, als Leipziger Europaparlaments-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete rufen wir gemeinsam zur erneuten Wahl von Burkhard Jung zum Leipziger Oberbürgermeister auf. Am Sonntag geht es im 2. Wahlgang nicht nur um die Kandidaten, sondern um die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets, 40 neue Schulen, bezahlbare Mieten, 10.000 neue Sozialwohnungen, Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und…

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AfD-Rückzug im OBM-Wahlkampf: Wofür stehen Sie Herr Gemkow?

Die Vorsitzenden von Die Linke, B90/ Die Grünen und SPD in Leipzig Adam Bednarsky, Ulrike Böhm, Matthias Jobke und Holger Mann erklären: „Der bisher ausgeschlossene Rückzug von OBM-Kandidat Naumann und die massiven Angriffe auf Burkhard Jung zeigen, wem die Unterstützung der AfD gilt. Denn diese agiert gegen ein weltoffenes, soziales und progressives Leipzig. Der Tabubruch…

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SPD zu Wahlempfehlung der Linken für OBM Burkhard Jung

Die Schnittmengen in den kommunalpolitischen Zielen zwischen SPD und Linken bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraumes durch mehr sozialen Wohnungsbau und nachhaltiger Mobilität mit dem 365-Euro-Ticket sowie dem Ausbau des öffentlichen Personennah- und Radverkehrs sind gegeben. Auch die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und einen höheren Anteil kommunaler Kitas streben beide Parteien an. Wir verstehen den Rückzug von…

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Thomas Feist macht sich und Union lächerlich

Zur heutigen Pressemitteilung der Leipziger CDU: „Herr Feist sollte wissen, dass gemäß § 2 Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz die Polizei die Aufgabe hat, ‚Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (Gefahrenabwehr). Sie schützt die freiheitliche demokratische Grundordnung und gewährleistet die ungehinderte Ausübung der Grundrechte und der staatsbürgerlichen Rechte. Die Polizei hat im Rahmen dieser Aufgabe auch…

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CDU-Kandidat Gemkow verbreitet beim LVZ-Kandidatenforum gezielt Falschinformationen

CDU-Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Gemkow behauptete beim LVZ-Wahlforum und Interviews, es gäbe seit 2016 rund 300 Polizeibeamte mehr in Leipzig. Diese Aussage ist falsch. Sebastian Gemkow verbreitet Falschinformationen, um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Als Regierungsmitglied sollte er es besser wissen. Fakt ist: 2016 betrug die Soll-Stärke der Polizeidirektion Leipzig 3.040 Stellen, 2019: 3.118 Stellen, also nur…

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Vorfälle der Neujahrsnacht gehören umfassend aufgearbeitet

Es braucht mehr Dialog und weniger Schuldzuweisungen. Wir Sozialdemokraten stehen zu unseren Landesbeamten. Die SPD hat in Sachsen den Personalabbau des CDU-geführten Innenministeriums gestoppt und seit 2014 eine Trendwende mit zusätzlichen Stellen bei Polizei und Justiz eingeleitet. Zukünftig sollen 1.000 Polizisten mehr für Sicherheit sorgen. Zudem wurden Kompetenzen im Polizeigesetz erweitert. Dies erfordert zugleich mehr…

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Wahlkampfendspurt: öffentliche Gesprächsformate bis zum 1. September

In den letzten Wochen waren mein Team und ich mit zahlreichen Infoständen und anderen Dialog-Formaten im Leipziger Norden unterwegs. Diese Woche geht es in den Wahlkampfendspurt! Wer vor der Wahl nochmal die Chance nutzen möchte, mit mir ins Gespräch zu kommen, hat an folgenden öffentlichen Terminen die Möglichkeit dazu: Mittwoch, 28.08., 10 bis 12 Uhr:…

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