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Für Leipzig und Sachsen im Bundestag.
In Leipzig zuhause – das bin ich seit 1997. Bereits seit 2009 durfte ich meine Wahlheimat im Sächsischen Landtag vertreten. Als sächsischer Spitzenkandidat durfte ich schließlich 2021 und nun 2025 für Leipzig in den Bundestag einziehen.
In Dresden geboren und im Erzgebirge aufgewachsen, vertrete ich nicht nur die Leipziger:innen, sondern auch die Sächsinnen und Sachsen im Bund mit Herzblut!
AKTUELLES
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Oper Leipzig erstrahlt im neuen Licht
Mann: Bund fördert neue Beleuchtung mit 720.000 Euro
Die Oper Leipzig wird mit 720.000 Euro aus dem Förderprogramm „KulturInvest“ des Bundes gefördert. Dazu erhielt das Haus gerade den Förderbescheid. Mit den Mitteln kann vor allem die Beleuchtungsanlage des Opernhauses umfassend modernisiert und auf den aktuellen technischen Stand gebracht werden.
Dazu erklärt Holger Mann (SPD), Leipziger Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien:
„Die Förderung der Oper Leipzig durch den Bund ist eine gute Nachricht für unsere Stadt und alle Opern- und Ballettfreunde. Einige der Strahler für die Bühne stammen noch aus dem Eröffnungsjahr 1960. Mit den Bundesmitteln kann die Beleuchtungstechnik die heutigen Anforderungen angepasst werden. So werden nicht nur Inszenierungen in neuem Licht erstrahlen, sondern auch Energieeinsatz und Personalaufwand reduziert. Wir investieren nachhaltig in die Zukunft unseres Opernhauses.
Ich habe vor kurzen bei „Mann packt an“, hinter die Kulissen der Oper beim Nussknacker schauen dürfen. Ich bin mir sicher, dass das gesamte Ensemble im neuen Licht strahlen wird, aber auch alle Technikerinnen und Techniker hinter der Beleuchtung werden von den neuen Möglichkeiten profitieren.“
Hintergrund
Dank des genehmigten vorzeitigen Maßnahmenbeginns konnte die Umsetzung bereits gestartet werden. Die Erneuerung der Beleuchtungsanlage soll im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Mit der neuen Technik wird die Beleuchtung moderner, flexibler und zugleich deutlich energieeffizienter. Die Investition leistet damit auch einen wichtigen Beitrag zu einem nachhaltigeren Betrieb des Opernhauses.
Die Förderung ist Teil des Bundesprogramms „KulturInvest“, mit dem der Bund investive Maßnahmen an kulturellen Einrichtungen unterstützt. Für die Oper Leipzig bedeutet die Förderung einen wichtigen Schritt bei der Modernisierung ihrer technischen Ausstattung und der langfristigen Sicherung zeitgemäßer Produktionsbedingungen.
Größte BAföG-Reform seit 20 Jahren endlich auf dem Weg
Holger Mann, MdB: Größte BAföG-Reform seit 20 Jahren endlich auf dem Weg
Schülerinnen, Schüler und Studierende können mit deutlich mehr Förderung rechnen
Die größte BAföG-Reform seit 20 Jahren hat das Bundeskabinett passiert. Mit der 30. BAföG-Novelle sollen die Fördersätze deutlich steigen, mehr Menschen Anspruch auf BAföG erhalten und das Verfahren einfacher und digitaler werden.
Die Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht bei ihren Eltern wohnen, steigt ab dem Sommersemester 2027 von derzeit 380 Euro auf 440 Euro – ein Plus von 15,7 Prozent. Die monatlichen Bedarfssätze werden zum Wintersemester 2027/28 und erneut zum Sommersemester 2029 angehoben und steigen damit schrittweise auf 563 Euro (plus 18,5 Prozent). Die Bedarfssätze für Schülerinnen und Schüler erhöhen sich jeweils entsprechend.
Ab dem Schuljahresbeginn beziehungsweise Wintersemester 2028/29 werden zudem die Einkommensfreibeträge jährlich überprüft und angepasst. Damit wird die Grundlage für eine regelmäßige Dynamisierung der Förderung geschaffen. Gleichzeitig wird das BAföG-Verfahren einfacher und unbürokratischer: Anträge und Leistungsnachweise sollen digitaler und unkomplizierter werden, der bisherige Leistungsnachweis ab dem fünften Semester entfällt vollständig.
Dazu erklärt Holger Mann, MdB, stellvertretender Sprecher für Forschung, Technologie und Raumfahrt und Sprecher der Landesgruppe Sachsen in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Wir machen das BAföG wieder zu einer starken Aufstiegsförderung. Mit deutlich höheren Fördersätzen gleichen wir die gestiegenen Lebenshaltungskosten mehr als aus und erhöhen zugleich die Einkommensfreibeträge, sodass wieder mehr Menschen BAföG erhalten können.
Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein. Gerade in Sachsen sind viele junge Menschen auf das BAföG angewiesen. Die SPD löst mit dieser Reform ein zentrales Versprechen für mehr Chancengerechtigkeit ein. Wir investieren damit in die Chancen der Menschen und in die Fachkräfte von morgen.
Sachsen profitiert als BAföG-Land Nummer eins besonders von der Reform. Der Freistaat weist mit einer Gefördertenquote von 25 Prozent bundesweit den höchsten Anteil an BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern auf. Zudem haben nach dem 24. BAföG-Bericht 78 Prozent der Studierenden in Sachsen dem Grunde nach Anspruch auf Förderung.
Gerade in Sachsen zeigt sich, wie wichtig ein starkes BAföG ist. Wenn besonders viele junge Menschen auf diese Unterstützung angewiesen sind, müssen wir sicherstellen, dass die Förderung mit den Lebenshaltungskosten Schritt hält und tatsächlich zum Leben reicht. Mit der Reform verbessern wir die finanzielle Situation von Schülerinnen, Schülern und Studierenden spürbar und erleichtern zugleich den Zugang zur Förderung. Damit schaffen wir bessere Voraussetzungen dafür, dass junge Menschen unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern eine Ausbildung oder ein Studium aufnehmen und erfolgreich abschließen können. Das ist gute Bildungspolitik und eine Investition in die Zukunft unseres Landes.“
BAföG-Novelle kommt: Deutlich mehr Unterstützung für Auszubildende und Studierende
Die BAföG-Reform kommt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt eine deutliche Erhöhungen beim Wohnzuschlag und beim Grundbedarf durch. Das Kabinett wird die Novelle zeitnah beschließen. Ab kommendem Jahr werden Auszubildende und Studierende deutlich von den neuen Regeln profitieren.
Dazu Holger Mann, MdB stv. Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Forschung und Sprecher der Landesgruppe Sachsen:
„Wir machen das BAföG wieder zur starken Aufstiegssicherung. Bildung darf in Deutschland keine Frage des Geldbeutels sein. Die SPD löst mit dieser Reform ein zentrales Versprechen für mehr Chancengerechtigkeit ein. Wir investieren damit direkt in die Fachkräfte von morgen.
Mit der 30. BAföG-Novelle wird die Wohnkostenpauschale für Studierende außerhalb des Elternhauses in dieser Legislatur auf 440 Euro (+15,7%) steigen. Die monatliche Grundbedarfsförderung wächst schrittweise auf 563 Euro (+18,5%) an. Zudem steigen die Einkommensfreibeträge ab 2028 automatisch. Das Verfahren wird digitaler und einfacher. Der bisherige Leistungsnachweis ab dem fünften Semester fällt komplett weg.
Sachsen profitiert als BAföG-Land Nummer eins ganz besonders von diesen Verbesserungen. Der Freistaat weist mit 25 Prozent die bundesweit höchste Gefördertenquote auf. Zudem haben in Sachsen 78 Prozent der Studierenden dem Grunde nach einen Anspruch auf Förderung (24. BAföG-Bericht). Ich rate daher allen in Ausbildung in Sachsen einen Antrag zu stellen. Für unser Land bedeutet diese Reform einen riesigen Schub. Wir sorgen dafür, dass wieder mehr Menschen ihre Ausbildung finanzieren können. Wer bei der Bildung spart, gefährdet die Zukunft unseres Landes. Wir als SPD stehen fest an der Seite der jungen Generation.“
Nach Diskussionen im Bundestag haben die Koalitionsfraktionen heute ihre finale Einigung vorgestellt. Das Bundeskabinett soll die 30. BAföG-Novelle noch im Juli verabschieden.
Paket für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und mehr Gerechtigkeit im Steuersystem und ihre Angehörigen
04. Mai 2026
Nach intensiven Vorbereitungen der Spitzen der Partei, Regierung und SPD-Bundestagsfraktion hat sich am Mittwoch der Koalitionsausschuss auf ein Gesamtpaket geeinigt.
Verabschiedet wurden dabei 33 Maßnahmen die Beschäftigung, Wachstum und Gerechtigkeit zusammendenken.
Das Steuersystem soll deutlich gerechter werden. Dabei haben wir durchgesetzt, dass die Reichensteuer erstmalig seit 20 Jahren steigt. So wird der Spitzensteuersatz auf 45% (>250.000 € Jahreseinkommen) bzw. 47% (>280.000 € Jahreseinkommen) angehoben. Für niedrige und mittlere Einkommen, insbesondere Familien, soll bis 2029 eine Entlastung in Höhe von ca. 10 Milliarden Euro pro Jahr kommen.
Klar ist dabei auch: Wir gehen als SPD verantwortungsvoll mit der Haushaltslage um und sind bereit auch schwierige Entscheidungen mitzutragen. Am schwierigsten sind hierbei sicherlich Kompromisse im Bereich des Nachweises von Krankschreibungen (AU-Bescheinigung/ Wegfall telefonische Krankschreibung), die den Praxistest noch bestehen müssen.
Zugleich flankieren wir die laufende Reform der GKV in einem zweiten Schritt mit einer Termingarantie für Facharzttermine und einer gesetzlichen Infarktvorsorge.
Im Gleichklang mit der Rentenreform gehen wir damit erste Schritte zu einem solidarischen System und wollen, dass die Lebenserwartung für alle steigt.
Zur Aufklärung des Geschehens hat die Polizeidirektion Leipzig ein Hinweistelefon eingerichtet, zudem stellt das Landeskriminalamt Sachsen ein Online-Hinweisportal zur Verfügung. Hinweise können telefonisch unter 0341 966-46666 oder online über sn.hinweisportal.de abgegeben werden. Betroffene des Vorfalls können Unterstützung bei der Sächsischen Opferbeauftragten oder dem Kriseninterventionsteam in Leipzig, welches seinen Stützpunkt jetzt ins Paulinum verlegt hat, erhalten.
Um Geduld möchte ich abschließend bitten, damit Staatsanwaltschaft, Kommune und Sicherheitsbehörden das Ereignis sorgfältig aufarbeiten und die notwendigen Schlüsse daraus ziehen können. Ich bin allen Qualitätsmedien dankbar, die nach journalistischen Grundsätzen berichtet haben, statt Vermutungen und Gerüchte zu verbreiten.
Geben wir uns jetzt die Zeit, mit Besonnenheit und Empathie das Geschehene zu verarbeiten.