Nach der Sommerpause ist vor der Haushaltswoche. Mit dem Start der ersten Plenarwoche geht auch der Rote Faden weiter. Am Mittwoch, den 13. September um 18 Uhr laden Nadja und ich wieder zu ihrem Gesprächsformat „Roter Faden – Neues aus Berlin“. Sei mit dabei, wenn sie von den aktuellen Themen und Debatten der ersten Sitzungswoche nach…
Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter mit Betreuungswahlkreis Nordsachsen und stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt zur heutigen Entscheidung: „Ich freue mich sehr, dass wir der Gemeinde St. Moritz in Taucha heute 300.000 Euro bewilligen konnten. Damit kann die Gemeinde u.a. Sanierungsarbeiten am Altar, der Innenfassade und der Elektrik durchführen. Die Pflege und Restaurierung von Kirchen ist ein wesentlicher…
In die Zukunft kürzt man nicht, in die Zukunft investiert man. Ein wichtiges Zukunftsvorhaben ist der Ausbau der Wasserstofftechnologie. Sie kann und wird einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und zur Bekämpfung des Klimawandels leisten. Sachsen ist schon bisher, z.B. mit dem Wasserstoff-Netzwerk HZwo, Vorreiter auf diesem Gebiet. Mit der nun feststehenden Auswahl von fünf…
Der gerade verabschiedete Fachhaushalt bietet beste Entwicklungsperspektiven für den Forschungs- und Hochschulstandort Sachsen. Wir Sozialdemokraten haben uns insbesondere für die Untersetzung des Zukunftsvertrags ‚Studium und Lehre stärken‘ mit 800 Dauerstellen stark gemacht. Mit diesem wichtigen Schritt können die Hochschulen langfristig planen und bislang befristete Arbeitsverträge – insbesondere im akademischen Mittelbau – entfristen. So bieten wir trotz…
In seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beraten. Die 93 eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassen wichtige Themen. Anträge haben wir u.a. zur Forschungsförderung, zur Absicherung von 800 dauerhaften Stellen aus dem Zukunftsvertrag, zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule und zu einem Gastprofessorinnen-Programm gestellt. Gerade bei…
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag schlägt mit dem Fonds „Sachsen 2050“ ein umfassendes Programm vor, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen und Gestaltungsspielräume zu schaffen. Dabei stehen Bereiche der Digitalisierung, die klimafreundliche Verkehrswende, der ökologische Umbau der Landwirtschaft, die Forschung an Zukunftstechnologien und die klimafreundliche Energiewende im Fokus des anfangs 2,5 Milliarden Euro umfassenden Programms. Die Covid-19-Pandemie…
Die laufenden Haushaltsberatungen in Land und Kommune werden schwierig und stellen die Weichen für die Bewältigung der Pandemie. Wir Sozialdemokrat*innen halten es für grundfalsch in der Krise zu sparen oder gar zu kürzen. Staat und Kommune müssen der stabile Anker für die Gesellschaft sein und durch Investitionen Impulse auch für ein Wiedererstarken der angeschlagenen Wirtschaft…
„Das ist eine wirkliche schöne Bescherung vor Weihnachten für 168 Leipziger Schulen und 37 Gewerbegebiete. Ich freue mich, dass der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales Staatssekretär Stefan Brangs bereits heute den Förderbescheid* für den Gigabit-Ausbau an die Stadt Leipzig übergeben konnte.
Link zur Rede im Videoarchiv des Sächsischen Landtages: Wir beraten heute den dritten Doppelhaushalt der schwarz-roten Koalition und können so eine erste Bilanz ziehen. Die SPD ist 2014 angetreten, um den Stellenabbau zu stoppen, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu sichern und Gute Arbeit an Hochschulen zu ermöglichen. Das ist gelungen … und wird heute erneut…
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und SPD zu studentischem Wohnen und Zukunftsfeld ,Digitalisierung‘ vom 28. November 2018: In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages zum Wissenschaftsetat wurden zusätzliche Änderungen der Koalition aufgegriffen und beschlossen. Dazu sagt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Der Regierungsentwurf zum Wissenschaftsetat war eine solide Grundlage. Allerdings…
