Top Hauptmenü

Haushalt

Vorsprung für Sachsen und Ostdeutschland bei grünem Wasserstoff

  In die Zukunft kürzt man nicht, in die Zukunft investiert man. Ein wichtiges Zukunftsvorhaben ist der Ausbau der Wasserstofftechnologie. Sie kann und wird einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und zur Bekämpfung des Klimawandels leisten. Sachsen ist schon bisher, z.B. mit dem Wasserstoff-Netzwerk HZwo, Vorreiter auf diesem Gebiet. Mit der nun feststehenden Auswahl von fünf…

weiterlesen →

Landtag beschließt Doppelhaushalt: Förderungen für Hochschulen und Forschung

Der gerade verabschiedete Fachhaushalt bietet beste Entwicklungsperspektiven für den Forschungs- und Hochschulstandort Sachsen. Wir Sozialdemokraten haben uns insbesondere für die Untersetzung des Zukunftsvertrags ‚Studium und Lehre stärken‘ mit 800 Dauerstellen stark gemacht. Mit diesem wichtigen Schritt können die Hochschulen langfristig planen und bislang befristete Arbeitsverträge – insbesondere im akademischen Mittelbau – entfristen. So bieten wir trotz…

weiterlesen →

Wissenschaftsausschuss beschließt Koalitions-Änderungsanträge – 32 Millionen Euro für Studierendenwerke

In seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beraten. Die 93 eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassen wichtige Themen. Anträge haben wir u.a. zur Forschungsförderung, zur Absicherung von 800 dauerhaften Stellen aus dem Zukunftsvertrag, zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule und zu einem Gastprofessorinnen-Programm gestellt. Gerade bei…

weiterlesen →

Mit Fonds „Sachsen 2050“ in Zukunft investieren

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag schlägt mit dem Fonds „Sachsen 2050“ ein umfassendes Programm vor, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen und Gestaltungsspielräume zu schaffen. Dabei stehen Bereiche der Digitalisierung, die klimafreundliche Verkehrswende, der ökologische Umbau der Landwirtschaft, die Forschung an Zukunftstechnologien und die klimafreundliche Energiewende im Fokus des anfangs 2,5 Milliarden Euro umfassenden Programms. Die Covid-19-Pandemie…

weiterlesen →

Im Haushalt Investitionen sichern und sozialen Zusammenhalt stärken!

Die laufenden Haushaltsberatungen in Land und Kommune werden schwierig und stellen die Weichen für die Bewältigung der Pandemie. Wir Sozialdemokrat*innen halten es für grundfalsch in der Krise zu sparen oder gar zu kürzen. Staat und Kommune müssen der stabile Anker für die Gesellschaft sein und durch Investitionen Impulse auch für ein Wiedererstarken der angeschlagenen Wirtschaft…

weiterlesen →

PM Mann: Schneller geht’s nicht! Fördermittelmillionen für Gigabit-Ausbau in Leipzig übergeben

„Das ist eine wirkliche schöne Bescherung vor Weihnachten für 168 Leipziger Schulen und 37 Gewerbegebiete. Ich freue mich, dass der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales Staatssekretär Stefan Brangs bereits heute den Förderbescheid* für den Gigabit-Ausbau an die Stadt Leipzig übergeben konnte.

weiterlesen →

Rede zum Einzelplan des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst

Link zur Rede im Videoarchiv des Sächsischen Landtages: Wir beraten heute den dritten Doppelhaushalt der schwarz-roten Koalition und können so eine erste Bilanz ziehen. Die SPD ist 2014 angetreten, um den Stellenabbau zu stoppen, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu sichern und Gute Arbeit an Hochschulen zu ermöglichen. Das ist gelungen … und wird heute erneut…

weiterlesen →

Zusätzliche Impulse für studentisches Wohnen und Zukunftsfeld ‚Digitalisierung‘ – Koalitionsfraktionen stocken Wissenschaftsetat für 2019/2020 weiter auf

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und SPD zu studentischem Wohnen und Zukunftsfeld ,Digitalisierung‘ vom 28. November 2018: In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages zum Wissenschaftsetat wurden zusätzliche Änderungen der Koalition aufgegriffen und beschlossen. Dazu sagt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Der Regierungsentwurf zum Wissenschaftsetat war eine solide Grundlage. Allerdings…

weiterlesen →

Klarer Kurs für Sachsens Wissenschaftslandschaft – Koalitionsfraktionen legen Schwerpunkte im Haushalt fest

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und CDU zum Hochschul-Etat im Doppelhaushalt 2019/20 vom 21. November 2018: Mit dem Haushalt 2019/20 wird Sachsens Wissenschaftslandschaft weiter gestärkt. CDU und SPD sichern mit ihren Haushaltsplanungen die Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Sachsen  ab. In den kommenden beiden Jahren sollen 4,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst zur Verfügung stehen, 40 Millionen…

weiterlesen →

5 Millionen Fördermittel im neuen Haushalt für Uniklinikneubau eingeplant

Der Haushaltsausschuss des Sächsischen Landtages hat am heutigen Mittwoch beschlossen, Mittelbindungen für Baumaßnahmen an der Medizinischen Fakultät Leipzig einzugehen. Damit wird die Integration eines Gefäßmedizinischen Zentrums in die Hochschulmedizin und damit verbunden die Erweiterung von Operationssaal-Kapazitäten möglich. Dazu erklären die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter: 

weiterlesen →