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SPD-Fraktion

SPD-Landtagsabgeordnete Lang und Mann besuchen Gesundheitsunternehmen im Raum Leipzig

Holger Mann und Simone Lang vor dem Eingang zum St. Georg Klinikum Leipzig

„Die Digitalisierung verstehen wir als Entlastung für den Gesundheitsbereich. Darüber wollen wir ins Gespräch kommen.“ Am Donnerstag, dem 9. Juli 2020, besuche ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Simone Lang mehrere Einrichtungen im Raum Leipzig, die sich mit den Themenbereichen Gesundheit und Pflege sowie Digitalisierung beschäftigen. Auf dem Programm steht am Vormittag zunächst ein Besuch im…

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Einladung: Hochschulpolitische Online-Sprechstunde am 25. Juni 2020

Derzeit wird der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ zwischen Bund und Ländern finalisiert. Daher stellt sich auch die Frage zur konkreten Umsetzung in Sachsen. Wie wird der Übergang vom Hochschulpakt zum Zukunftsvertrag gelingen? Welche Weichenstellungen sind erforderlich? Und welche Diskussionen gibt es vor Ort an den Hochschulen? Als Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im…

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Urteil stärkt Initiativen und Vorgehen gegen Hass im Internet

In meiner Funktion als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag habe ich mich zum heutigen OLG-Urteil geäußert, wonach Facebook-Konten des Ein-Prozent e.V. zu Recht gelöscht wurden: „Das heute erlassene Urteil in der Klage des Ein-Prozent e.V. gegen Facebook ist ein Meilenstein in den Bemühungen, gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken vorzugehen. Der Urteilsspruch…

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Bund-Länder-Programm ist wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit

+++ 500 Millionen für digitalen Unterricht +++ Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann kommen +++ Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag zur Erweiterung des Digitalpaktes mit einem 500 Mio.-Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen: „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch längere Zeit unterstützen und sicher perspektivisch dauerhaft ergänzen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher…

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Statt „Autogipfel“ besser „Zukunftsgipfel Mobilität“

In meiner Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag habe ich mich zum heutigen Autogipfel geäußert: „Der sogenannte Autogipfel heute hätte besser als Zukunftsgipfel Mobilität angesetzt werden sollen.  Erneut Abwrackprämien auszureichen, geht an den Herausforderungen der Zeit vorbei. Neue Förderungen des Staates sollten auf nachhaltige Antriebsysteme und moderne Mobilitätskonzepte ausgerichtet sein. So könnten…

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Heutige Rede im Plenum zur Fachregierungserklärung „Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand“

Heute habe ich mich im Landtag zu Fachregierungserklärung von Staatsminister Martin Dulig „Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand“ geäußert. Im Folgenden gibt es den Volltext der Rede zum Nachlesen (Es gilt das gesprochene Wort):   „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, hier wurde…

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Hochschulgesetz temporär ändern und Corona-Auswirkungen auf das Studium abmildern

+++ Schutzschirm zur sozialen Absicherung für Studierende schaffen +++   Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Durchführung des Sommersemesters: „Nachdem erste gesetzliche Änderungen vom Bund für den Wissenschaftsbetrieb angestoßen wurden, sollten wir den Impuls auch in Sachsen aufgreifen. Die SPD-Fraktion ist bereit, das Hochschulgesetz temporär zu ändern, um die…

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Ausweitung des Programms „Sachsen hilft sofort“ für Erhalt von Arbeitsplätzen und Mittelstands-Existenzsicherung

+++ Nachhaltiges Hilfsangebot auch für größere KMUs durchgesetzt +++ Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Ausweitung des Programms „Sachsen hilft sofort“: „Die vom Wirtschaftsministerium heute angekündigte Ausweitung des Programms ‚Sachsen hilft sofort‘ ist ein wichtiger und notwendiger Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen und der Existenz von mittelständischen Unternehmen“, so…

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Flexibilität und Solidarität müssen das Sommersemester 2020 prägen

+++ Keine Nachteile für Studierende, Lehrende und Forschende +++ Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum heutigen Start des Online-Vorlesebetriebs an den sächsischen Universitäten: „Mit dem Start des heutigen Online-Vorlesebetriebs ist klar: Studierenden, Lehrenden und Forschenden dürfen aus diesem Sommersemester keine Nachteile erwachsen. Wir wissen, dass nicht alle online lehren…

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 ‚Sachsen hilft sofort‘ für Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten erweitern

Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu Corona-Hilfen für mittelgroße Unternehmen: „Die Corona-Nothilfen für Kleinunternehmen und kleine mittelständische Unternehmen sind gut angelaufen und werden breit angenommen. Zurecht fordern diese auch die ca. 16.000 sächsischen Unternehmen mit 10 bis 100 Mitarbeiter*innen. Denn auch diese haben Ausfälle zu beklagen und müssen Auftragseinbrüche kompensieren. Deshalb…

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