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SPD-Fraktion

Bessere Kitas für Sachsen

SPD Fraktion im Sächsischen Landtag/Adobe Stock Die SPD setzt sich für eine Verbesserung der frühkindlichen Bildung ein. In unserem Wahlprogramm haben wir die Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas, die Bezahlung von Vor- und Nachbereitungsstunden der Erzieher und die entsprechende finanzielle Ausstattung als Ziel ausgegeben. Im Koalitionsvertrag setzte die SPD eine schrittweise Absetzung des Betreuungsschlüssels…

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Mann: Dresdner Spitzenforschung bleibt exzellent

Holger Mann, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Entscheidung über Exzellenzcluster: „Ich gratuliere den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der TU Dresden herzlich zu diesem tollen Erfolg. Mit dem positiven Votum für drei Exzellenzcluster wird auch künftig die internationale Spitzenforschung am Dresdner Wissenschaftsstandort sichtbar bleiben. Das Team der TU Dresden hat jetzt die…

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Mann: Europa ist eine Wertegemeinschaft – das müssen wir wieder zeigen!

Holger Mann, Sprecher für europäische Förderpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung „Zusammenhalt und Verantwortung – Perspektiven sächsischer Europapolitik”: „Für mich, der ich in der DDR geboren wurde, bedeutete der Tag der deutschen Einheit zugleich den Beitritt zur europäischen Union. Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, freier Markt und Mitbestimmung, Gleichberechtigung und individuell einklagbare Freiheitsrechte lassen sich gar…

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5 Millionen Fördermittel im neuen Haushalt für Uniklinikneubau eingeplant

Der Haushaltsausschuss des Sächsischen Landtages hat am heutigen Mittwoch beschlossen, Mittelbindungen für Baumaßnahmen an der Medizinischen Fakultät Leipzig einzugehen. Damit wird die Integration eines Gefäßmedizinischen Zentrums in die Hochschulmedizin und damit verbunden die Erweiterung von Operationssaal-Kapazitäten möglich. Dazu erklären die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter: 

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Breitbandförderung wird noch einfacher und umfangreicher

Am gestrigen Dienstag hat das Kabinett die neue sächsische Förderrichtlinie für den Internetausbau beschlossen. Dazu Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung und Technologie der SPD-Fraktion: „Im deutschlandweiten Vergleich hat Sachsen im letzten halben Jahr die meisten schnellen Internetanschlüsse (>50 Megabit/Sekunde) ans Netz gebracht. Mit der Novellierung der Förderrichtlinie legt der Freistaat jetzt nochmals nach: Alle sächsischen Städte und…

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Förderverfahren für Breitbandausbau werden vereinfacht – Redebeitrag im Plenum vom 5. September 2018

Gestern ging es in der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU “Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung”. Dabei habe ich in meinem Redebeitrag deutlich gemacht: Sachsen hat beim Breitbandausbau deutlich zugelegt und im Ländervergleich den höchsten Zuwachs der mit schnellem Internet versorgten Haushalte seit 2017. Die Versorgungsquote in…

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Mann: Technologiebericht zeigt weitere Potenziale auf

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion, zur Vorstellung des 4. Sächsischen Technologieberichtes: „Der Sächsische Technologiebericht bestätigt die breite und starke Innovationsförderung des Freistaates, die strukturelle Nachteile bisher kompensiert hat“, so Holger Mann, der Mitglied im Beirat für den Technologiebericht ist. „Diese Förderung hat Sachsen den Spitzenplatz bei Innovationen in den neuen Bundesländern…

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Redebeitrag zur Debatte um die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen

Gestern diskutieren wir im Plenum auch über die Zukunft der Siemens-Standorte in Sachsen. Nachfolgend mein Debattenbeitrag für Leipzig und die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag dazu zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, der Fokus der Plenardebatte lag bisher stark auf der Zukunft des Standortes in Görlitz. Deshalb…

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Redebeitrag zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU im Mai-Plenum

Gestern habe ich im Plenum des Sächsischen Landtags den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU  zum Thema „Europäischer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR): Stärkung und Zusammenhalt der europäischen Regionen mit Hilfe einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik nach 2020 sicherstellen“ (Drs 6/13361) begründet. Im Folgenden gibt es den Volltext der Rede zum Nachlesen (es gilt das gesprochene Wort):   „Sehr…

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Mann: “Leipzig als HotSpot der Biodiversitätsforschung wird nachhaltig verankert!”

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion, zum heutigen Spatenstich auf der alten Messe: „Der heutige Spatenstich ist ein Freudentag für Leipzig und die mitteldeutsche Forschungslandschaft. Der 33,9 Mio.-Euro-Neubau des Biodiversitätsforschungszentrums iDiv in Leipzig wird ab 2020 nicht nur mehr als 200 renommierten Forscher_innen Platz wie beste Arbeitsbedingungen bieten. Er verankert deren inzwischen…

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