Top Hauptmenü

SPD-Fraktion

Wie zufrieden sind die Leipziger:innen mit der Mobilität der Stadt?

Wie zufrieden sind die Einwohner:innen mit der Mobilität ihrer Stadt? Dazu hat die ADAC-Monitor „Mobil in der Stadt“ Menschen in 15 deutschen Städten befragt. Darunter auch Leipzig: „Es ist großartig, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten Städte in Deutschland auf Platz zwei liegt, sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen,…

weiterlesen →

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024

Mit dem „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen aus, die sich mit den Themen Versöhnen und Erinnern auseinandersetzen und engagiert jeder Art von Antisemitismus entgegentreten.  Im Jahr 1933 begründete der damalige SPD Parteivorsitzende Otto Wels in einer mutigen Rede vor dem Deutschen Reichstag die Ablehnung des so genannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten durch…

weiterlesen →

Die Ampel wird zwei – Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen

Die Ampel wird zwei – Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen Funke/Mann: Ostdeutschland und Sachsen profitieren besonders von der Politik der Ampelregierung: Die Ampelregierung auf Bundesebene ist am 8. Dezember zwei Jahre im Amt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat seitdem gemeinsam mit der von Olaf Scholz geführten Bundesregierung zahlreiche Punkte des Koalitionsvertrages umgesetzt. Die aktuellen Debatten um den…

weiterlesen →

Grünes Licht für Cannabis?!

Am Montagabend haben wir hitzig diskutiert: Es ging um die geplante Entkriminalisierung von Cannabis. Mit dem derzeit in der Gesetzgebung befindlichen Entwurf des Cannabisgesetzes soll nun bald in Deutschland ein verantwortungsvoller Umgang für Erwachsene mit dieser Droge ermöglicht werden. Was dabei jedoch alles für Risiken und Potenziale auftreten können, diskutierten die Podiumsgäste sehr angeregt: Carmen…

weiterlesen →

Halbzeitbilanz – zwei Jahre Ampelkoalition!

  Bei der Diskussionsveranstaltung „Fraktion vor Ort“ haben wir am 18. Oktober 2023 gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich und der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden in Sachsen Daniela Kolbe eine gelungene Bilanz zu den vergangenen beiden Jahren Ampelkoalition gezogen.  Wir können auf viele Errungenschaften für eine soziale Politik in Deutschland zurückschauen!  Bereits 64 Prozent der…

weiterlesen →

PM: Mann: Halbzeitbilanz der Ampel. Unser Weg heißt: Machen statt meckern.

+++Pressemitteilung+++ Mann: Das kann sich sehen lassen – Halbzeitbilanz der Ampel in Berlin. Unser Weg heißt: Machen statt meckern. Zur Halbzeitbilanz der SPD-geführten Ampel-Koalition und zur anhaltenden Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der sächsischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Holger Mann, MdB: “Die bisherige Bilanz der SPD-geführten Ampel kann sich durchaus sehen lassen. Trotz…

weiterlesen →

Mehr Spielräume für die Agentur für Sprunginnovationen

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen. Erstmalig wird damit das Handeln der Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) auf eine stabile gesetzliche Basis gestellt. „Die Ampel verbessert mit dem SprinD-Freiheitsgesetz die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Agentur für Sprunginnovationen substanziell, so wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Die SprinD kann damit zukünftig freier agieren…

weiterlesen →

Nachwuchspolitiker:innen gesucht! Jetzt für das „Planspiel Zukunftsdialog 2023“ bewerben!

Du bist zwischen 16 – 20 Jahre alt, aus Leipzig oder Nordsachsen und an Politik interessiert? Du möchtest zusammen mit 100 Teilnehmer:innen aus ganz Deutschland über die Zukunftsfragen deiner Generation und unseres Landes diskutieren und politische Vorschläge entwickeln? Wenn du dazu noch am 15. bis 17. Oktober 2023 Zeit hast, um nach Berlin zukommen, dann…

weiterlesen →

Taucha profitiert vom Denkmalschutzsonderprogramm: St. Moritz-Kirchgemeinde kann sich über 300.000 Euro Bundesförderung freuen!

Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter mit Betreuungswahlkreis Nordsachsen und stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt zur heutigen Entscheidung: „Ich freue mich sehr, dass wir der Gemeinde St. Moritz in Taucha heute 300.000 Euro bewilligen konnten. Damit kann die Gemeinde u.a. Sanierungsarbeiten am Altar, der Innenfassade und der Elektrik durchführen. Die Pflege und Restaurierung von Kirchen ist ein wesentlicher…

weiterlesen →

Mit agiler Forschungspolitik und mehr Zusammenarbeit gelingt die Transformation

Heute stellt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vor. Deutschland kann die großen Transformationen nur erfolgreich mitgestalten, wenn wir die Forschung entlang handlungsleitender Missionen ausrichten und die Bundesregierung dafür ressortübergreifend an der Forschungspolitik arbeitet. Es braucht agile Strukturen und kein Beharren auf ministeriellen Grenzen. Das betonen die Expertenkommission Forschung…

weiterlesen →