Heute hat der Ausschuss für Bildung und Forschung das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen, das in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet und zum Jahreswechsel in Kraft treten kann. Die Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) wurde im Dezember 2019 gegründet und bekommt nun eine gesetzliche Grundlage. Holger Mann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit dem SprinD-Freiheitsgesetz geben wir der Agentur mehr…
+++Pressemitteilung+++ Mann: Das kann sich sehen lassen – Halbzeitbilanz der Ampel in Berlin. Unser Weg heißt: Machen statt meckern. Zur Halbzeitbilanz der SPD-geführten Ampel-Koalition und zur anhaltenden Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der sächsischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Holger Mann, MdB: “Die bisherige Bilanz der SPD-geführten Ampel kann sich durchaus sehen lassen. Trotz…
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen. Erstmalig wird damit das Handeln der Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) auf eine stabile gesetzliche Basis gestellt. „Die Ampel verbessert mit dem SprinD-Freiheitsgesetz die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Agentur für Sprunginnovationen substanziell, so wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Die SprinD kann damit zukünftig freier agieren…
Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter mit Betreuungswahlkreis Nordsachsen und stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt zur heutigen Entscheidung: „Ich freue mich sehr, dass wir der Gemeinde St. Moritz in Taucha heute 300.000 Euro bewilligen konnten. Damit kann die Gemeinde u.a. Sanierungsarbeiten am Altar, der Innenfassade und der Elektrik durchführen. Die Pflege und Restaurierung von Kirchen ist ein wesentlicher…
Gestern hat die Koalition eine Einigung über das Gebäudeenergiegesetz/Heizungsgesetz erzielt. Der Gesetzentwurf wird noch diese Woche in den Bundestag eingebracht. Gemeinsam mit Franziska Mascheck, stellvertretender Sprecherin für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion, begrüße ich die Einigung und verbesserten Regelungen im Gesetzesvorhaben. Die Menschen wünschen sich Klarheit und Planungssicherheit, wie es in der Heizungsfrage…
Gestern hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung beschlossen. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Holger Mann, Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen, stellv. Sprecher für Bildung und Forschung und Rasha Nasr, stellv. Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion: „Nach Prognosen kann in Sachsen bis 2030 jede 4. Stelle nicht nachbesetzt werden. Diese Entwicklung…
In Leipzig und im Landkreis Leipzig wird ordentlich investiert. Das zeigt ein Blick in die Förderbilanz der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für das Jahr 2022. Insgesamt profitiert die Region von 125,4 Millionen Euro Fördermitteln. Die sächsischen Bundestagsabgeordneten Franziska Mascheck, Nadja Sthamer und Holger Mann (alle SPD) begrüßen die positive Entwicklung. „Als Koalition haben wir uns…
Heute stellt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vor. Deutschland kann die großen Transformationen nur erfolgreich mitgestalten, wenn wir die Forschung entlang handlungsleitender Missionen ausrichten und die Bundesregierung dafür ressortübergreifend an der Forschungspolitik arbeitet. Es braucht agile Strukturen und kein Beharren auf ministeriellen Grenzen. Das betonen die Expertenkommission Forschung…
Bachfest und Mehrbedarfe IfL-Neubau im Bundeshaushalt aufgenommen. Im Jahre 1723 übernahm Johann Sebastian Bach das Amt des Kantors und Musikdirektors des Thomanerchores in Leipzig. Zur Feier dieses 300-jährigen Jubiläums plant die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Thomanerchor und dem Bacharchiv ein mehrjähriges Programm zur Würdigung Bachs und seines produktiven Schaffens in den ersten drei Jahren.…
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig zur Verfügung gestellt. Dazu Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter: „Ich freue mich, dass die gemeinsamen Bemühungen von lokalen Abgeordneten der Ampelkoalition und der Stadt Leipzig Früchte getragen haben und damit eine wichtige Grundlage…