Heute stellt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vor. Deutschland kann die großen Transformationen nur erfolgreich mitgestalten, wenn wir die Forschung entlang handlungsleitender Missionen ausrichten und die Bundesregierung dafür ressortübergreifend an der Forschungspolitik arbeitet. Es braucht agile Strukturen und kein Beharren auf ministeriellen Grenzen. Das betonen die Expertenkommission Forschung…
Gemeinsam mit meiner Kollegin Nadja Sthamer lade ich zur ersten Diskussionsrunde „Roter Faden – Neues aus Berlin“ nach der Sommerpause ein. Am Montag, dem 12. September um 18 Uhr möchten wir mit interessierten Bürger:innen über die aktuellen Ereignisse und Debatten im Bundestag und der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Abends wird vor allem das…
Liebe Bürgerinnen und Bürger! Vom 28. bis 29. November 2022 lade ich wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Leipzig zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin ein. Die Fahrt startet am Montag, den 28. November 2022, vom Leipziger Hauptbahnhof. Der genaue Ablauf mit den einzelnen Programmpunkten wird nach Anmeldung schnellstmöglich nachgereicht. Es handelt sich um eine…
Am Mittwoch, dem 8. Juni 2022, um 18 Uhr findet unser nächster „Roter-Faden – Neues aus Berlin“ statt. Dazu möchten wir euch und Sie herzlich einladen. Die letzten beiden Sitzungswochen hatten es in sich. Wir haben eine spürbare Rentenerhöhung beschlossen und der Mindestlohn von 12 Euro kommt! Außerdem haben wir im Plenum abschließend über den…
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute einen Antrag der Ampelkoalitionen zum Zukunftszentrum für „Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Der Deutsche Bundestag fordert darin die Bundesregierung auf, zeitnah ein europäisches Konzept zu erstellen und den Standortwettbewerb auszuloben. Dazu erklärt Nadja Sthamer, MdB: „Die Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Deutsche Bundestag darauf drängt, das Zukunftszentrum ‚Europäische…
Am Dienstag, dem 03. Mai 2022, um 18 Uhr lade ich gemeinsam mit meiner Kollegin Nadja Sthamer herzlich zu der dritten Runde unseres regelmäßigen Gesprächsformats „Roter Faden – Neues aus Berlin“ ein. Wir möchten mit euch und Sie über die aktuellen Ereignisse und Debatten im Bundestag ins Gespräch kommen. Dieses Mal soll es insbesondere um…
Der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht ab 60 hat deutlich mehr Stimmen als alle anderen Anträge auf sich vereinigt, aber mit 43 % eine Mehrheit deutlich verfehlt. Die parteipolitische Aufladung und Blockade der Union hat der Entscheidung nicht gutgetan. Ihr Fraktionsantrag erhielt nur 25 %. Der Union fehlten damit sogar 25 Stimmen aus den eigenen Reihen.…
Mann, MdB: „Zwei von drei VIP+Preisträgern aus den neuen Bundesländern“ Das Fraunhofer AVV und die TU Dresden wurden heute für das Projekt CeraHeat vom BMBF im Rahmen des Projekts VIP+ ausgezeichnet. Gemeinsam entwickeln die Forschenden ein Heizsystem für die Produktion von Kunststoff-Verpackungen, mit dem mindestens 30 % an Material und Energie eingespart werden kann. Ebenso…
Vergangene Woche habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Ich habe zum Antrag der Fraktion Die LINKE „Bildung am Limit – Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher“ gesprochen: Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident:in, sehr geehrte Damen und Herren, Bildung ist entscheidend für Lebenschancen und Lebenswege. Was wie eine Binsenweisheit klingt, habe…
Heute brachte Bundesbauministerin Klara Geywitz den Gesetzentwurf eines im Jahr 2022 auszuzahlenden Heizkostenzuschusses ein. Unterstützt werden damit Bürger:innen, die von den steigenden Heizkosten besonders betroffen sind. Haushalte mit geringem Einkommen knapp oberhalb der Grundsicherung sind von den steigenden Energiekosten besonders betroffen. Mit dem Heizkostenzuschuss bringt die Koalition einen unbürokratischen Vorschlag ein, der vor den Betriebskostenabrechnungen…
