Deutschland braucht eine solidarische und effiziente Krankenversicherung. Ich und auch eine klare Mehrheit der Bevölkerung begrüßen die Idee, dass auch Beamte, Politiker und Besserverdienende in eine solidarische Krankenversicherung einzahlen, das zeigt auch die Umfrage von Infratest dimap für das ARD-Magazin Monitor. Während Laschet und Lindner weiterhin die ungerechte Bevorzugung mittels Privatversicherung für Beamte, Politiker und…
Sachsen wird die Planungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig mit bis zu 50.000 Euro unterstützen, wie das Kabinett am Dienstag beschlossen hat. Unsere Stadt wird einen würdigen Ort für das Denkmal zur Erinnerung an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 finden. Für mich ist klar: Mindestens so wichtig wie das Denkmal ist dann…
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagskandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer lade ich am Montag, dem 26. April 2021, zur Online-Veranstaltung „35 Jahre Tschernobyl – Der Atom-Super-GAU und seine Folgen“ ein. Tschernobyl – der Name steht wie kein anderer für den bis dahin größten Reaktorunfall in der Geschichte der Stromerzeugung aus Kernenergie. Am 26. April 1986…
Die Leipziger SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe (MdB), Constanze Krehl (MdEP), Holger Mann (MdL) und Dirk Panter (MdL) haben sich dazu entschieden das Budget ihres traditionellen Neujahrsempfangs an zwei Vereine im Leipziger Stadtgebiet zu spenden. Bei den Vereinen handelt es sich um den Erich-Zeigner-Haus e.V und den Urban Souls e.V., der das Heizhaus in Leipzig-Grünau betreibt. Die…
Gewaltsame Übergriffe zeigen zunehmende Radikalisierung der Querdenker Das gestrige Demonstrationsgeschehen in Leipzig hinterlässt für die SPD Leipzig einen zwiespältigen Eindruck. Dazu erklären SPD-Vorsitzender Holger Mann und seine Stellvertreterin Irena Rudolph-Kokot, die beide vor Ort waren: „Als positiv werten wir, dass am 21.November ca. viertausend Menschen verantwortlich mit Abstand und Masken bei den angemeldeten Gegenkundgebungen ihren…
+++ Dank an friedliche Gegendemonstranten +++ Querdenker paktieren offen mit gewaltbereiten Nazis +++ Versammlungsbehörde und Polizei haben vieles besser gemacht +++ Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zieht eine verhalten positive Bilanz zum Demonstrationsgeschehen am gestrigen Samstag in Leipzig. Nachdem die Großdemonstration der sogenannten Querdenker am 07. November aus dem Ruder lief und vielfach kritisiert wurde,…
+++ Update: Die Gegenkundgebung beginnt bereits 12:30 Uhr, da die Querdenker eine Versammlung für 13 Uhr angemeldet haben. +++ Das Verhalten der sogenannten Querdenker, der Menschen, die das Coronavirus für eine Verschwörung halten und der reaktionären Kräfte, die bereitwillig auf diesen Zug aufspringen, ist unverantwortlich. Sie gefährden mit ihrer Ignoranz der einfachsten Infektionsschutzmaßnahmen nicht nur…
PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Thema: Innenpolitik/Demogeschehen Leipzig/Versammlungen Holger Mann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Leipziger Abgeordneter, zu den neuen Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung für Versammlungen: Mann: Auflagen zum Infektionsschutz müssen konsequent durchgesetzt werden +++ Versammlungen bleiben möglich +++ Fehlende Regeln waren nicht das Problem in Leipzig +++ Das sächsische Kabinett hat heute schärfere Infektionsschutzregeln…
SPD Leipzig: Fehler aufarbeiten und Konsequenzen ziehen Am gestrigen Samstag haben weit über 40.000[1] Demonstranten auf der Querdenker-Demo die Gesundheit Anderer gefährdet und tausendfach gegen Auflagen, Gesetze und Rechtsnormen verstoßen. Dies geschah fast folgenfrei unter den Augen der Sicherheitsbehörden. Weder wurden bei der stationären Demo Auflagen für den Gesundheitsschutz durchgesetzt noch Personalien für Bußgelder etc.…
Am vergangenen Wochenende wurden in der Sächsischen Staatskanzlei zehn Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden des Freistaates Sachsen geehrt. Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen dazu am Freitag: „Die Würdigung für besondere Verdienste durch die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens wird an diesem Wochenende auch zwei Sozialdemokrat*innen für ihr gesellschaftliches Engagement zuteil. Rosemarie Schneider und Prof. Rainer Eckert…
