Schulinvestitionsprogramm kommt zur richtigen Zeit, braucht aber Verstetigung Zum geplanten Schulinvestitionsprogramm des SPD-Bürgermeisters Thomas Fabian erklären die Leipziger SPD-Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter: Panter: „Seit Jahren fehlen der Stadt die finanziellen Mittel, um dem riesigen Sanierungsbedarf an Leipziger Schulen nachzukommen, weil CDU und FDP die sächsischen Kommunen systematisch austrocknen. Die SPD Landtagsfraktion hat die…
Sachsen benötigt stabile und zuverlässige Forschungsförderung. Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Das heute von der Bundesbildungsministerin angekündigte ‚neue‘ Forschungsprogramm ‚Zwanzig20‘, muss reelle zusätzliche Mittel zu den – seit der Zeit der rot-grünen Bundesregierung – bestehenden enthalten. Die im Bundeshauhalt noch nicht gesicherten, aber vom Generalsekretär…
SPD-Fraktion fordert Investition in Lehre statt Ausbau der Teilzeit auf Rücken des Personals Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Berichten über erneut zu erwartende Anstiege bei den Bewerberzahlen an Sachsen Hochschulen und Forderungen aus Koalitionskreisen nach Ausbau des Teilzeitstudiums: …
Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 13. Juli finden sie folgende Schwerpunkte: SPD-Fraktion fordert Einführung von Regionalbudgets und Regionalfonds Anhörung zum „Freien Netz“ offenbart erneut Uneinigkeit Hochwasserschutz noch immer ungenügend SPD-Fraktion will Unternehmensnachfolgen unterstützen Landtag verabschiedet umstrittenes „Blaulichtgesetz“ Schwarzgelb verhindert…
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Übergabe der Petitionen der Konferenz Sächsischer Studierendenschaft mit mehr als 23.000 Unterschriften gegen den Stellenabbau an sächsischen Hochschulen: „Um die Forderung nach Rücknahme der Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen zu unterstützen, wurde von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) eine Massenpetition ins Leben…
Sozialpolitiker von CDU und FDP lehnen Antrag für Erhalt des pharmazeutischen Instituts in Leipzig ab Dagmar Neukirch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Sozialpolitiker von CDU und FDP haben sich heute im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags gegen den Erhalt des pharmazeutischen Instituts der Universität in Leipzig ausgesprochen. Die Unions-Abgeordneten verstecken…
Anhörung zum SPD-Antrag „Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen“ Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion, erklären: Heute wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Situation von Studierenden mit Behinderung…
Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 18. Juni finden sie folgende Schwerpunkte: SPD-Fraktion legt Sportfördergesetz vor Schwachstellen des sächsischen Bildungsplans wissenschaftlich nachgewiesen Kritik am neuen Heimgesetz der Staatsregierung Sachsen verliert Vorreiterrolle in Ostdeutschland SPD-Fraktion fordert den Erhalt des Sachsen-Franken-Expresses Kommunen…
Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 11. Mai finden sie folgende Schwerpunkte: Innenminister gibt Fachregierungserklärung zur Stadtentwicklung in Sachsen ab SPD-Fraktion unterstützt Proteste für gute Bildung in Sachsen Opposition bringt neues Vergabegesetz im Landtag ein Verkehrsministerium stellt neuen Landesverkehrsplan vor…
Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 12. April finden sie folgende Schwerpunkt: Sächsische Staatsregierung verweigert Schlecker-Beschäftigten Unterstützung Europäische Kommission plant Abiturzwang für Gesundheits- und Pflegeberufe SPD-Fraktion legt Antrag zur Sicherung des Lehrerbedarfs vor Landtagsfraktionen einigen sich auf neues Gedenkstättengesetz Verkauf…