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SPD-Fraktion

Völkerrecht auch an Sächsischen Hochschulen umsetzen

Anhörung zum SPD-Antrag „Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen“   Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion, erklären:   Heute wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Situation von Studierenden mit Behinderung…

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Presse- und Informationsdienst für Juni

Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 18. Juni finden sie folgende Schwerpunkte: SPD-Fraktion legt Sportfördergesetz vor Schwachstellen des sächsischen Bildungsplans wissenschaftlich nachgewiesen Kritik am neuen Heimgesetz der Staatsregierung Sachsen verliert Vorreiterrolle in Ostdeutschland SPD-Fraktion fordert den Erhalt des Sachsen-Franken-Expresses Kommunen…

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Presse- und Informationsdienst für Mai

Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 11. Mai finden sie folgende Schwerpunkte: Innenminister gibt Fachregierungserklärung zur Stadtentwicklung in Sachsen ab SPD-Fraktion unterstützt Proteste für gute Bildung in Sachsen Opposition bringt neues Vergabegesetz im Landtag ein Verkehrsministerium stellt neuen Landesverkehrsplan vor…

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Presse- und Informationsdienst für April

Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 12. April finden sie folgende Schwerpunkt: Sächsische Staatsregierung verweigert Schlecker-Beschäftigten Unterstützung Europäische Kommission plant Abiturzwang für Gesundheits- und Pflegeberufe SPD-Fraktion legt Antrag zur Sicherung des Lehrerbedarfs vor Landtagsfraktionen einigen sich auf neues Gedenkstättengesetz Verkauf…

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"Rettet den Rettungsdienst!" Neues BRGK ist eingebracht

Unterstützen Sie die Kampagne zur Rettung der Rettungsdienste in Sachsen Am Freitag, dem 16.03.2012, haben die Regierungsfraktionen CDU und FDP einen Gesetzentwurf zur Novellierung des sächsischen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes in den Landtag eingebracht. Sie können den Gesetzentwurf hier erhalten: http://www.sachsen-retten.de. Wesentlicher Punkt in der BRKG-Novelle ist die Ausgestaltung des Rettungsdienstes. Sachsen soll sich mit…

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Bündnis zeigt Landesregierung bei Bildungspolitik die Rote Karte

Mann: „Staatsregierung braucht Gesamtkonzept statt Mogelpackung“   Zum heutigen Aktionstag „Bildet die Rettung – Rettet die Bildung“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Holger Mann:   „Die Sächsische Staatsregierung steht nach dem Rücktritt von Bildungsminister Wöller vor ihrem selbstverschuldeten Scherbenhaufen. Ihr „Bildungspacket“ ist nur Stückwerk statt nachhaltiges Konzept. Von der Staatsregierung wird weder die Steigerung…

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Dauerbrenner Feuerwehrausbildung!

SPD-Landtagsfraktion bringt Nachwuchsmangel bei Freiwilligen Feuerwehren auf Agenda Holger Mann und Petra Köpping, Abgeordnete der SPD-Fraktion in sächsischen Landtag, laden zur Anhörung „Ausbildungsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen absichern!“ im Landtag am morgigen Donnerstag.   Mann: „Die Ausbildungssituation bei den sächsischen Feuerwehren ist leider ein „Dauerbrenner“ – und dies auch im Raum Leipzig. So…

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Newsletter Bildungspolitik AKTUELL: Ausgabe 1

Liebe Leserinnen, liebe Leser, liebe Interessierte, ein neues Informationsangebot der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Bildungspolitik AKTUELL“ soll Sie informieren über aktuelle bildungspolitische Neuigkeiten, parlamentarische Initiativen, Positionen und Veranstaltungen. Unser vierteljährlicher Newsletter richtet sich an alle, die in Bildungseinrichtungen und Hochschulen tätig und an Bildungspolitik in Sachsen interessiert sind. Wir stehen Ihnen für Fragen und Anregungen…

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Presse- und Informationsdienst für März

Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 14. März finden sie folgende Schwerpunkte: Neues Finanzierungsmodell für sächsische Schmalspurbahnen SPD-Fraktion fordert Solargipfel Kürzungen bei der polizeilichen Präventionsarbeit Opposition fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit Gelder für Denkmalschutz in Gefahr Ausschreibung für 4.…

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