Wir brauchen eine echte BAföG-Reform. Während die Zahl der Studierenden gewachsen ist, sinkt die Förderquote und immer mehr junge Menschen – inzwischen ein Drittel – sind auf einen Job neben dem Studium angewiesen. Man fragt sich erneut, was Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eigentlich beruflich macht. Die SPD hat einen Plan, den wir mit einer progressiven Mehrheit im Bundestag umsetzen werden.
Das BAföG muss wieder attraktiv werden, die Antragstellung deutlich einfacher. Als SPD werden wir das BAföG nach der Bundestagswahl grundlegend reformieren. Es muss verlässlich die Kosten für Miete, Lernen und Lebensunterhalt decken. Wir wollen ein BAföG ohne Altersgrenzen. Es soll die Lebensrealität der Lernenden abbilden, das heißt, unabhängiger von den Eltern werden, ein Teilzeitstudium wird förderfähig und die Bedarfssätze werden regelmäßig angepasst. Zudem will die SPD zum Vollzuschuss zurückkehren, um so die Ängste vor einem Studienkredit zu nehmen.
Nach 50 Jahren BAföG muss die Studienfinanzierung dem Wandel in unserer digitalen Welt gerecht werden. Wir sorgen dafür, dass der Antrag online und medienbruchfrei gestellt werden kann. Der Einkommenssteuerbescheid der Eltern reicht zukünftig als Nachweis. Mit einem BAföG-Starterpaket wollen wir den Einstieg ins Studium erleichtern und die Antragstellung attraktiver machen. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass ein Großteil der Studierenden im Osten ohne BAföG nicht studieren würde. Umso wichtiger ist es, die Antragstellung zu vereinfachen und Beratungsangebote auszubauen.
Die SPD steht für gleiche Bildungschancen, die BAföG-Reform ist ein Aspekt unseres Konzeptes der Kindergrundsicherung: So reichen wir nicht nur den elternunabhängigen BAföG-Sockelbetrag als Teil der Kindergrundsicherung aus, sondern stärken auch das Schüler-BAföG. Wir haben das lebenslange Lernen im Blick – egal ob vollzeitschulische Ausbildung, Meisterausbildung, Weiterbildung oder Studium – das BAföG wird künftig das Förderinstrument schlechthin. Die SPD wird das BAföG und Aufstiegs-BAföG besser miteinander verzahnen und perspektivisch zusammenlegen.
Anlass: Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu „50 Jahre BAföG“.