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Presse- und Informationsdienst für Juli

Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 13. Juli finden sie folgende Schwerpunkte: SPD-Fraktion fordert Einführung von Regionalbudgets und Regionalfonds Anhörung zum „Freien Netz“ offenbart erneut Uneinigkeit Hochwasserschutz noch immer ungenügend SPD-Fraktion will Unternehmensnachfolgen unterstützen Landtag verabschiedet umstrittenes „Blaulichtgesetz“ Schwarzgelb verhindert…

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Hinter dem Horizont geht’s weiter!

Leipziger SPD Abgeordnete rufen zur Teilnahme an CSD-Abschlusskundgebung auf   Die Leipziger Europaabgeordnete Constanze Krehl, die Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe und Wolfgang Tiefensee sowie die Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter rufen zur Teilnahme am Demonstrationszug sowie Straßenfest auf dem Nikolaikirchhof anlässlich des diesjährigen Christopher Street Day (CSD) in Leipzig, am Samstag, dem 14. Juli 2012…

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Staatsregierung muss Stellenkürzungen an Hochschulen zurücknehmen

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Übergabe der Petitionen der Konferenz Sächsischer Studierendenschaft mit mehr als 23.000 Unterschriften gegen den Stellenabbau an sächsischen Hochschulen: „Um die Forderung nach Rücknahme der Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen zu unterstützen, wurde von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) eine Massenpetition ins Leben…

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SPD-Landtagsabgeordneter Mann am 9. Juli zu im Eutritzscher Zentrum

Mann: „Mit den BürgerInnen in öffentlicher Sprechstunde ins Gespräch kommen“   Der Landtagsabgeordnete Holger Mann, SPD, bietet am 09.07.2012 von 16.30-18 Uhr im „Eutritzscher Zentrum“ an – an der gleichnamigen Straßenbahnhaltestelle in der Delitzscher Straße – mit ihm ins BürgerInnengespräch zu kommen.   Dort besteht die Möglichkeit, den Abgeordneten persönlich zu politischen Themen aus der…

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IHK und Arbeitsvermittlung sprechen zu Berufschancen für MigrantInnen

SPD-Arbeitskreis Migration und die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe laden ein zum Podium über Arbeitsmarktsituation für LeipzigerInnen mit Migrationshintergrund   Am Dienstag, dem 10. Juli 2012, ab 18 Uhr, sprechen im Lipinski Forum, Rosa-Luxemburg-Str. 19, Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik über die Herausforderungen an und Chancen von Leipziger MigrantInnen am Arbeitsmarkt.   Als Referierende und DiskutantInnen…

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Veranstaltung der SPD-Fraktion Leipzig zum Thema "Schulhäuser zwischen Wunsch und Wirklichkeit"

Bedarf – Finanzierung – Sanierung/Bau – Zukunft, Dienstag, 03.07.2012, 19:30 Uhr   Im Lipinskiforum, Rosa Luxemburg-Straße 19/21.  Seit Jahren steigen erfreulicherweise die Geburtenzahlen in unserer Stadt. Dadurch spitzt sich jedoch die Situation in den Schulen zu. Die Stadt wird in den nächsten Jahren sehr viel Geld in die Hand nehmen müssen, um Schulen neu zu…

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Druckfrisch: Fünfte Ausgabe des "Forum Lipinski"

Hier finden Sie die fünfte Ausgabe des „Forum Lipinski“: pdf-Datei (2,1 MB). Mit der Publikation wollen wir vier SPD-Abgeordneten in der Rosa-Luxemburg-Straße über unsere Arbeit informieren und ins Gespräch kommen. Wir würden uns freuen, wenn dieses Kommunikationsangebot von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereinen sowie frei nach Willy Brandt: „von Sozialdemokraten ohne Parteibuch“ rege angenommen wird.…

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Anteil der Deutschlandstipendien bei ernüchternden 0,3 Prozent in Sachsen

Mann: „Die privat kofinanzierte Studienfinanzierung bleibt das BAföG“ Zu den Veröffentlichungen über das Deutschlandstipendium in Sachsen erklärt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Von den 109.761 Studierenden in Sachsen haben nach anderthalb Jahren gerade einmal 349 oder 0,3 % ein Deutschlandstipendium erhalten. Damit bleibt der Anteil weit hinter der…

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SPD-Fraktion sagt Pressegespräch zum Hochschulgesetz ab

Grund: Schwarzgelb legt Hochschulgesetzesnovelle auf Eis   Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:   „Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte für kommenden Freitag, den 29. Juni, zu einem Pressefrühstück zum Thema Hochschulgesetz eingeladen. Dieses Pressefrühstück müssen wir nun leider absagen, da Schwarzgelb die Gesetzesnovelle vorerst auf Eis gelegt…

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Am 28. Juni: SPD lädt ein zur Diskussion über Leipziger Schulplanung

Pressemitteilung des OV Leipzig Südwest:   Wie reagiert die Politik auf die deutlich ansteigenden Schülerzahlen in Leipzig? Auf was müssen sich Eltern in Leipzig und speziell im Stadtbezirk Südwest einrichten? – Die SPD Leipzig-Südwest lädt ein zur Diskussion über die Schulplanung in Leipzig. Am Donnerstag, 28. Juni, veranstaltet der SPD-Ortsverein Leipzig-Südwest um 19:30 Uhr in…

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