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Pressemitteilung

Bund fördert drei Leipziger Clubs

MdB Mann: 300.000 Euro um Lärmschutz zu verbessern und Kulturorte zu stärken

Die Leipziger Clubs „Horns Erben“, „Distillery“ und „Westhafen“ erhalten zusammen fast 300 000 Euro Förderung aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB).

Das Haus von Bundesministerin Verena Hubertz (SPD)  fördert aus dem Bundesschallschutzprogramm gezielt Livemusikspielstätten und Festivals. Es unterstützt finanziell dabei Schallkonflikte zu analysieren und wirkungsvolle Schallschutzmaßnahmen umzusetzen. Gleichzeitig liefert das Programm wertvolle Erkenntnisse für zukünftige Regelungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Unser erklärtes Ziel ist es, so Kulturinstitutionen nachhaltig zu sichern und so auch den Musikstandort Deutschland zu stärken.

Dazu erklärt Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig:

„Die Förderung von Horns Erben (99.789 Euro), Distillery (59.108 Euro) und Westhafen (137.428 Euro) durch das Bundesschallschutzprogramm ist eine wichtige Anerkennung für drei prägende Clubs unserer Stadt.

Sie stehen für unterschiedliche Facetten der Leipziger Clublandschaft: Horns Erben als etablierter Ort für Kleinkunst und Konzerte, die Distillery als bundesweit bekannte Institution elektronischer Musik und der Westhafen als wachsende Spielstätte für OpenAir-Konzerte, Veranstaltungen und Kreativwirtschaft im Leipziger Westen.

Gemeinsam tragen diese Orte dazu bei, Leipzig als lebenswerte, vielfältige und kreative Kulturstadt zu prägen. Sie schaffen Räume für Begegnung, künstlerische Experimente und gesellschaftlichen Dialog und sind für viele Menschen feste Anlaufpunkte im kulturellen Leben der Stadt. Gleichzeitig zeigt die Förderung, wie wichtig es ist, Kulturorte langfristig in ihren gewachsenen Nachbarschaften zu sichern. In unserer wachsenden Stadt treffen unterschiedliche Nutzungsansprüche aufeinander.


Diese Investitionen in den Schallschutz sollen helfen, die Interessen von Anwohnenden und Kulturschaffenden auszugleichen und wo möglich, miteinander zu verbinden. Sie tragen dazu bei, die Lebensqualität in den Quartieren zu erhalten und gleichzeitig den Fortbestand wichtiger Kulturorte zu sichern. Dass der Bund hierfür Mittel bereitstellt, ist ein starkes Signal für die Bedeutung kultureller Infrastruktur und lebendiger Nachbarschaften.“


Pressemitteilung

Wichtiger Meilenstein für das Forum Recht in Leipzig und Karlsruhe erreicht

Mit der Bedarfsbilligung durch das Bundesfinanzministerium und dem Erkundungsauftrag des Bundesjustizministeriums an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat der Bund die nächsten Schritte zur Realisierung der Gebäude der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe und Leipzig eingeleitet.

Holger Mann, MdB (SPD): „Ich freue mich über die Billigung durch das Bundesfinanzministerium sowie den Auftrag des Bundesjustizministeriums an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Dies sind wichtige Meilensteine für die Realisierung der Gebäude der Stiftung Forum Recht in Leipzig und Karlsruhe.

Die beiden Ministerien von Stephanie Hubig (SPD) und Lars Klingbeil (SPD) sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung haben in den letzten Monaten intensiv und gut gearbeitet. Mit 8.400 Quadratmetern Nutzungsfläche und 75 Stellen steht nun der Rahmen für die zukünftige Arbeit der Stiftung fest. Das ist in Zeiten knapper Kassen für ein Parlamentsprojekt keine Selbstverständlichkeit. Dass nun die nächsten Etappen eingeleitet werden können, ist ein starkes Signal für das Forum Recht sowie für Leipzig als Wissenschafts- und Rechtsstandort.“

Gerald Eisenblätter, MdL (SPD): „Mit dem grünen Licht aus Berlin können die Planungen auf dem Leipziger Leuschnerplatz voranschreiten. Um die Lehr- und Forschungsbedingungen zu verbessern, sollten jetzt die weiteren Vorbereitungen für den Neubau der Juristischen Fakultät anlaufen. Nächster Schritt wäre ein gemeinsamer Architektenwettbewerb. Hier sind Finanzminister Piwarz und Wissenschaftsminister Gemkow in der Pflicht, ein deutliches Signal zu senden und Planungsmittel im Regierungsentwurf zu veranschlagen.“

Hintergrund: Grundlage ist die am 18. März 2026 vorgelegte und am 30. April 2026 durch das Bundesfinanzministerium gebilligte Bedarfsplanung der Stiftung Forum Recht. Demnach sind insgesamt 8.400 Quadratmeter Nutzungsfläche vorgesehen, davon 4.330 Quadratmeter in Leipzig, sowie 75 Stellen für den Betrieb der Stiftung. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat für die Gebäude ein Kostenlimit von maximal 70 Millionen Euro pro Standort festgelegt. Der Leipziger Standort soll bis 2030 am Wilhelm-Leuschner-Platz entstehen, in direkter Nachbarschaft zum geplanten Neubau der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig. Damit wird Leipzig als Wissenschafts-, Rechts- und Demokratiestandort weiter gestärkt.


Pressemitteilung

In einer Stunde von Dresden nach Prag – Bundestag beschließt Schienenprojekt

Der Bundestag hat den Weg für die weitere Planung zentraler Schienenprojekte in Deutschland freigemacht. Dazu zählt auch die seit Jahren geplante Neubaustrecke zwischen Dresden und der tschechischen Grenze.

Mit dem Projekt soll der Bahnverkehr zwischen Deutschland und Tschechien deutlich beschleunigt, die Kapazität auf der wichtigen europäischen Nord-Süd-Achse erhöht und die bestehende Strecke im Elbtal entlastet werden. Die Neubaustrecke ist Teil des geplanten internationalen Hochgeschwindigkeitskorridors zwischen Berlin, Prag und Wien.

Holger Mann, MdB und Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen:

„Die Neubaustrecke Dresden–Tschechien ist ein zentraler Baustein für den internationalen Hochgeschwindigkeitskorridor zwischen Berlin, Prag und Wien und damit für den Bahnverkehr in ganz Europa. Kernstück des Projekts ist ein rund 30 Kilometer langer Tunnel durch das Erzgebirge. Dadurch wird sich die Reisezeit zwischen Dresden und Prag auf etwa eine Stunde verkürzen.

Gleichzeitig wird die bestehende Strecke im Elbtal entlastet – das bedeutet weniger Bahnlärm für viele Anwohnerinnen und Anwohner. Das Projekt stärkt den klimafreundlichen Bahnverkehr und bringt die Menschen in der Region und in Europa schneller miteinander in Verbindung. Jetzt kommt es darauf an, dass die Planungen zügig vorangebracht werden, damit aus dem wichtigen europäischen Infrastrukturprojekt möglichst bald Realität wird.“


Rasha Nasr
, MdB und stellvertretende Sprecherin der AG Arbeit und Soziales

„Als Dresdner Abgeordnete freue ich mich sehr, dass der Deutsche Bundestag und der Verkehrsausschuss grünes Licht für die Neubaustrecke Dresden-Prag gegeben haben. Dies ist ein wichtiger parlamentarischer Zwischenschritt. Nun gilt es auf allen Ebenen, für eine sichere und auskömmliche Finanzierung des wichtigen Verkehrsprojekts zu sorgen. Dafür werde ich mich innerhalb der EU, beim Bund und im Freistaat Sachsen mit aller Kraft einsetzen.“

Hintergrund:

Weitere Informationen wie die drei zugrunde liegenden Beschlussempfehlungen des Deutschen Bundestages finden Sie unter:

https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7653596

bzw. Drucksachennummern: 21/4400; 21/4865 und 21/5997.


Pressemitteilung

Bund fördert Leipziger GRASSI Museum und Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung als herausragende Kultureinrichtungen

Der Staatsminister für Kultur und Medien fördert mit dem Programm „Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen in Deutschland“ (INK) bundesweit national bedeutsame Kultureinrichtungen. Ein Projekt im GRASSI Museum für Angewandte Kunst und eines der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung Leipzig wurden in diesem Jahr neu in die Förderung aufgenommen.

Holger Mann, Leipziger Bundestagsabgeordneter und Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen:

„Ich freue mich sehr, dass der Bund mit seiner Förderung die herausragende Bedeutung Leipzigs als Stadt der Kultur und des kulturellen Erbes unterstreicht.

Das GRASSI Museum erhält 100.000 Euro, um seine Ausstellungsbeleuchtung zu modernisieren und damit die außergewöhnliche Vielfalt seiner Sammlungen noch besser zur Geltung zu bringen.

Ebenso wird die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung Leipzig mit 225.000 Euro unterstützt, um die Dauerausstellung – einschließlich der Kurt-Masur-Ausstellung und des Gartenkabinetts – rechtzeitig zum Festjahr 2027 zu erneuern. Damit würdigt der Bund nicht nur das musikalische Erbe Mendelssohns, sondern auch Leipzigs unvergleichliche Rolle als Stadt der Musik, der künstlerischen Innovation und des kulturellen Dialogs.

Diese Förderung zeigt: Leipzig bleibt ein zentraler Ort für Kulturgeschichte und künstlerische Inspiration in Deutschland.“


Nachricht

In Gedenken an die Opfer und ihre Angehörigen vom 04. Mai

Die Amok-Fahrt und ihre Folgen am 4. Mai gestern in Leipzig erschüttern. Sie bewegt die Menschen in unserer Stadt und hinterlässt viele Fragen und Verunsicherung. Wir alle brauchen Zeit, um das Geschehene zu verarbeiten und einzuordnen – auch, weil vorschnelle Reaktionen dem oft nicht gerecht werden.

Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Auch ich habe Freunde, die die Tat direkt miterleben mussten und nun mit den Bildern und Eindrücken umgehen müssen. Mein Dank gilt daher allen Einsatzkräften, die schnell und professionell gehandelt haben – von der Erstversorgung über die medizinische Hilfe bis hin zur Betreuung der Betroffenen und der Ermittlungsarbeit. Berührend war auch, dass viele Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort waren, unmittelbar geholfen haben, noch bevor alle Einsatzkräfte eingetroffen sind.

Im Gedenken an die Opfer wehen die Flaggen am Neuen Rathaus auf Halbmast. Dort liegt ab 12:30 Uhr ein Kondolenzbuch aus. Außerdem findet um 17 Uhr eine ökumenische Gedenkandacht in der Nikolaikirche statt, die von Vertreterinnen und Vertretern aus Kirche, Politik und Gesellschaft mitgestaltet wird und für alle Menschen offen ist.

Zur Aufklärung des Geschehens hat die Polizeidirektion Leipzig ein Hinweistelefon eingerichtet, zudem stellt das Landeskriminalamt Sachsen ein Online-Hinweisportal zur Verfügung. Hinweise können telefonisch unter 0341 966-46666 oder online über sn.hinweisportal.de abgegeben werden. Betroffene des Vorfalls können Unterstützung bei der Sächsischen Opferbeauftragten oder dem Kriseninterventionsteam in Leipzig, welches seinen Stützpunkt jetzt ins Paulinum verlegt hat, erhalten.

Um Geduld möchte ich abschließend bitten, damit Staatsanwaltschaft, Kommune und Sicherheitsbehörden das Ereignis sorgfältig aufarbeiten und die notwendigen Schlüsse daraus ziehen können. Ich bin allen Qualitätsmedien dankbar, die nach journalistischen Grundsätzen berichtet haben, statt Vermutungen und Gerüchte zu verbreiten.

Geben wir uns jetzt die Zeit, mit Besonnenheit und Empathie das Geschehene zu verarbeiten.


Pressemitteilung

Bund fördert Döllnitz-Halle in Oschatz mit über einer Million Euro

Der Bund fördert aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten in ganz Deutschland mit insgesamt 333 Millionen Euro. Neben Sportplätzen und Freibädern werden im Rahmen dieses Programms auch Sporthallen gefördert. Davon profitiert Oschatz mit der heute beschlossenen Förderung für die Döllnitz-Halle.

Holger Mann, MdB und Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen:

„Ich freue mich, dass Oschatz mit der Sanierung der Döllnitz-Halle vom Programm ‚Sanierung kommunaler Sportstätten‘ profitiert. Ein Betrag von 1.061.300 Euro steht nun für die Sanierung dieser wichtigen Sportstätte zur Verfügung.

Die Döllnitz-Halle ist ein zentraler Ort für den Vereinssport und den Breitensport in der Region. Diese Investition kommt nicht nur dem Leistungssport zugute, sondern stärkt auch die Nachwuchsarbeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort. Solche Sportstätten sind das Herzstück des lokalen Gemeinschaftslebens – und es ist gut, dass der Bund mit der Sportmilliarde dazu beiträgt, sie fit für die Zukunft zu machen.“