Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.


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Kleiner Werbeblock für das vermutlich schönste Kino Berlins, da seit heute auch preisgekrönt ist. Im sanierten Saal wie auch Foyer und Schau-Fenster auf die Karl-Marx-Allee kann man wieder die Magie des Kinos erleben. Viel Freude mit dieser Perle der DDR-Moderne und die jetzt mit zeitgemäßer ...Technik ausgestattet ist und wie neu strahlt.

Gelungene große Eröffnung die durch die sehr persönliche Rede von Maria Schrader zur aktuellen Debatte um die Berlinale noch mal einen zweiten kulturpolitischen Impuls bekam.

#kino #architektur #berlinale #ddr #berlin

Kann man noch glauben, was man im Fernsehen sieht? 🤔
Ein KI-Fail zeigt: Transparenz ist alles. 📝

Ja, es ist im heute-journal ein Fehler passiert: KI-generiertes Material wurde nicht als solches gekennzeichnet. Das ZDF hat sofort reagiert ✅ – den Fehler eingeräumt, sich ...öffentlich entschuldigt 🙏, den Beitrag gelöscht 🗑️ und personelle Konsequenzen gezogen 👥. Genau das unterscheidet verantwortungsvollen Journalismus von politischer Instrumentalisierung.
Und nein, dies ist kein Beispiel für systematisches Vorgehen. Während dieser Vorfall von der AfD zum „Skandal“ hochstilisiert wird ⚠️, verbreiten eigene Abgeordnete selbst KI-generierte Inhalte – etwa ein manipulatives Video mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 🎥 – und nennen es „Satire“.

Wer Medienkritik ernst meint, darf nicht mit zweierlei Maß messen. Wer Vertrauen einfordert, muss selbst transparent handeln . Gerade weil KI-Inhalte immer schwerer von echten Aufnahmen zu unterscheiden sind, brauchen wir klare Standards, saubere Kennzeichnung und Verantwortungsbewusstsein – im Journalismus und in der Politik. 📰

#KI #Transparenz #Demokratie #Journalismus

Fairer Lohn für gute Arbeit – besonders, wenn es um unser Steuergeld geht.
Diese Woche haben wir im Deutscher Bundestag das Tariftreuegesetz beschlossen. Künftig sollen große öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen gehen, die nach Tarif zahlen. 🏗
Für uns als SPD ist klar: ...Wettbewerb darf nicht über Dumpinglöhne laufen, sondern über Qualität und Leistung. Gute Löhne, verlässliche Arbeitsbedingungen und mehr soziale Sicherheit – dafür stehen Tarifverträge. 💪
Gerade in Sachsen brauchen wir eine stärkere Tarifbindung und bessere Löhne und gerade jetzt, wo der Staat hunderte Milliarden investiert, tragen wir Verantwortung – dieses Geld darf nicht in Lohndumping fließen. 💸
Was meint ihr – gehört Tariftreue für öffentliche Aufträge zur Selbstverständlichkeit? Schreibt es in die Kommentare!

#Tariftreue #SozialeGerechtigkeit #Bundestag #SPD

Heute ist Equal Pay Day.

Der 27. Februar macht die statistische Lohnlücke von 16 Prozent sichtbar: Bis zu diesem Datum arbeiten Frauen rechnerisch unbezahlt, während Männer bereits seit dem 1. Januar 2026 für ihre Arbeit entlohnt werden.

Für uns als SPD ist klar: gleiche ...Arbeit verdient gleiche Bezahlung! Der Equal Pay Day erinnert uns daran, dass echte Chancengleichheit noch nicht erreicht ist und dass faire Bezahlung kein Ziel für morgen, sondern eine Aufgabe für heute ist.
Denn die geschlechtliche Ungleichheit in der Bezahlung ist kein individuelles Problem, sondern Auswuchs struktureller Probleme. Sie ist ein Ergebnis von patriarchalen Arbeitsmarktstrukturen, Rollenbildern und von fehlender Transparenz. Deshalb setzen wir auf gesetzliche Regeln, Tarifpolitik und bessere Rahmenbedingungen für Erwerbsarbeit und Familie gleichzeitig.

@spdbt @spdsachsen @spdleipzig
#EqualPayDay #Gleichberechtigung #EqualPay #FairPay #GenderPayGap

Du sagst Politik soll anders laufen? 🗣

Ausschüsse, Fraktionen, Landesgruppen, Plenardebatten – was genau ist was und wofür braucht man es? Kein Plan? Kein Problem! Bei Jugend und Parlament 2026 lernst du das praktisch kennen und probierst es selbst aus. Nach den vier Tagen weißt du... genau, wie Gesetze entstehen. ⚡️

📍 So funktioniert’s:
Im Verlauf des Planspiels lernst du die Arbeitsweise des Deutscher Bundestag praxisnah kennen. Du schlüpfst in die Rolle fiktiver Abgeordneter, gründest Fraktionen, Landesgruppen und Ausschüsse, wählst Vorsitzende und erarbeitest gemeinsam Fraktionslinien. Anschließend diskutierst du vier fiktive Gesetzesvorlagen in den Ausschüssen. Am Ende werden die Beschlussempfehlungen im Plenum debattiert und die Gesetzentwürfe abgestimmt – so wird der Weg eines Gesetzes für dich verständlich und erlebbar. 🏛

Wenn du zwischen 17 und 20 Jahre alt bist und Politik nicht nur beobachten, sondern selbst erleben willst, dann ist jetzt deine Chance! Bewirb dich bis zum
10. April 2026 unter: holger.mann@wk-bundestag.de.

Was? Planspiel „Jugend und Parlament“
Wann? 6. bis 9. Juni 2026
Wo? im deutschen Bundestag

Alle weiteren Informationen zum Programm und zur Bewerbung findest du auf der Website von Jugend und Parlament.

#Planspiel #JugendundParlament #politikerlebbar #demokratiezummitmachen #spdbt

Mich haben unzählige Briefe und Nachrichten von Filmschaffenden aus Deutschland erreicht. Sie haben uns Rückenwind gegeben und dazu geführt, dass sich die SPD mit der Forderung nach gesetzlichen Regelungen statt Freiwilligkeit durchsetzen konnte:

📺 Streamingdienste und Sender müssen... zukünftig mindestens 8 % ihres Umsatzes in deutsche Produktionen investieren.
💶 Zudem startet der Filmbooster: Künftig stehen rund 250 Mio. € jährlich für die Filmförderung bereit – fast doppelt so viel wie bisher.

Aber: Die 8-Prozent-Investitionenverpflichtung muss sich nun in der Praxis bewähren und auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Entscheidend ist, ob tatsächlich zusätzlich Produktionen und nachhaltige Wertschöpfung in Deutschland auslöst.

➡️ Weitere Schritte - etwa steuerliche Anreize, um international wettbewerbsfähig zu bleiben - müssen folgen. Der Produktionsstandort Deutschland hat Potenzial. Jetzt kommt es auf eine konsequente Umsetzung an. 🎥

#filmförderung #filmstandortdeutschland #medienpolitik #kreativwirtschaft

🎬 Vorhang auf für die Magie des Kinos. Die @berlinale ist eröffnet.

Meine Highlights des Abends: Der Ehrenbär für Michelle Yeoh - eine absolute Ikone des internationalen Kinos. Und natürlich der Eröffnungsfilm "No Good Men" von Shahrbanoo Sadat, der lebensnah und mit ...feinem Humor von der afghanischen Gesellschaft und der Machtübernahme der Taliban 2021 erzählt.
Ein guter Startschuss für 10 Tage voller großer Geschichten, bewegender Bilder und besonderer Begegnungen.

#berlinale #berlin #berlinale2026

✋Rote Hand – klares Signal.

Am internationalen Red Hand Day setzen wir im Bundestag ein deutliches Signal: Kein
Kind darf gezwungen werden, Krieg zu führen oder Gewalt auszuüben. Weltweit werden
über 250.000 Mädchen und Jungen als Soldatinnen und Soldaten missbraucht.... Sie
verlieren ihre Kindheit, viele ihr Leben, andere tragen die körperlichen und seelischen
Folgen der Gewalt ein Leben lang mit sich.

Die rote Hand steht für unseren entschiedenen Widerstand gegen jede Form der
Zwangsrekrutierung von Minderjährigen. Alle gesammelten Handabdrücke werden an
die Vereinten Nationen übergeben. Als klare Aufforderung, Kinderrechte konsequent zu
schützen und durchzusetzen.

Kinder brauchen Frieden, Schutz und Perspektiven.
Nicht Krieg.

#RedHandDay #Kinderrechte #Frieden #Bundestag #gewaltstoppen

Stell dir vor, der Sozialstaat wäre wie ein Online-Shop: alles an einem Ort, digital, schnell und unkompliziert. Genau das wollen wir mit der Sozialstaatsreform erreichen. 🛒💻

Hier einige Eckpunkte:
✅ Automatisches Kindergeld
✅ Ein Ansprechpartner für mehrere ...Leistungen
✅ Zentrale digitale Plattform
✅ Vereinfachte Gesetze & Regeln

Unser Ziel: ein moderner, bürgerfreundlicher Sozialstaat, der unterstützt, statt zu überfordern. Was ist euch bei einem modernen Sozialstaat besonders wichtig? Schreibt es in die Kommentare!

#Sozialstaat #Digitalisierung #Bürgerfreundlich #SPD

Aktuelles

Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen


Pressemitteilung

Fit für die Zukunft: Bund investiert in kommunale Sportstätten

Ab dem 10. November 2025 können Kommunen Anträge für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stellen. Der Bund stellt dafür eine Milliarde Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur bereit, um Sporthallen, Bäder und Sportplätze zu modernisieren und energetisch zu sanieren.

Der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Holger Mann begrüßt den Programmstart:

„Das sind gute Nachrichten für Leipzig und die Region. Jetzt können wir dringend nötige Sanierungen endlich angehen.“

Gefördert werden Sanierungen und in Ausnahmefällen auch Neubauten. Nach Abstimmung mit der Kommune ist zudem eine Förderung vereinseigener Anlagen möglich. Der Bundesanteil beträgt 45 Prozent der förderfähigen Kosten.

„Intakte Sportstätten sind das Fundament für Bewegung und Begegnung. Sie halten gesund, stärken den Zusammenhalt und ermöglichen den Vereinen ihre wichtige Arbeit“, betont Holger Mann.

Anträge können bis zum 15. Januar 2026 gestellt werden. Mann ruft die Verantwortlichen in Leipzig auf, diese Chance zu nutzen: „Ich stehe gerne für Fragen und Unterstützung zur Verfügung.“

Hintergrund

Ab dem 10. November können Kommunen Anträge für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stellen. Der Bund stellt dafür eine Milliarde Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur bereit, um Sanierungen und in Ausnahmefällen auch Neubauten von Sportstätten zu fördern. Gefördert werden Projekte zwischen 250.000 und acht Millionen Euro, der Bundesanteil beträgt 45 Prozent der förderfähigen Kosten. Anträge können bis zum 15. Januar 2026 eingereicht werden. Ziel des Programms ist es, Bewegung, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt durch moderne Sportstätten zu stärken.


Veranstaltung

EINLADUNG: Fraktion vor Ort am 30. Oktober ab 18 Uhr:Wir zünden den Bau-Turbo – Mehr Tempo im Wohnungsbau für mehr bezahlbaren Wohnraum

Diskussionsveranstaltung am 30. Oktober, ab 18 Uhr in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig

Bezahlbarer und klimagerechter Wohnraum ist eine der zentralen sozialen Herausforderungen unserer Zeit. In wachsenden Städten wie Leipzig steigen die Mieten seit Jahren, während neuer Wohnraum oft zu langsam entsteht.

Mit dem „Bau-Turbo“ will die SPD-Bundestagsfraktion den Weg frei machen für mehr Tempo im Wohnungsbau – durch vereinfachte Verfahren, Aufstockungen, Nachverdichtung und schnellere Genehmigungen, selbstverständlich unter Wahrung der kommunalen Planungshoheit.

Welche Chancen und Herausforderungen dieses Vorhaben für Leipzig und andere Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt mit sich bringt, diskutieren Holger Mann und Ruppert Stüwe gemeinsam mit Expertinnen aus Mieterverein, Wohnungswirtschaft und Stadtentwicklung.

Termin: Donnerstag, 30. Oktober 2025, 18:00 Uhr
Ort: SPD-Regionalgeschäftsstelle Leipzig, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig

Diskutierende:

  • Holger Mann, MdB, Sprecher der Landesgruppe Sachsen
  • Ruppert Stüwe, MdB, stellv. Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
  • Anke Matejka, Vorsitzende des Mietervereins Leipzig e.V.

Termin: Donnerstag, 30. Oktober 2025, 18:00 Uhr
Ort: SPD-Regionalgeschäftsstelle Leipzig, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig

Diskutierende:

    • Holger Mann, MdB, Sprecher der Landesgruppe Sachsen

    • Ruppert Stüwe, MdB, stellv. Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

    • Anke Matejka, Vorsitzende des Mietervereins Leipzig e.V.


Pressemitteilung

Grundsteinlegung für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

Bund fördert Denkmal auch in 2026 – Bundestag debattiert am Freitag zu 35 Jahre Dt. Einheit

Dazu erklärt Holger Mann, MdB und stv. Sprecher für Kultur und Medien der SPD-BTF:
„Dieses Jahr feiern wir 35 Jahre Deutsche Einheit – und erinnern zugleich an all die mutigen Leipzigerinnen und Leipziger, die sich am 9. Oktober 1989 den bewaffneten Sicherheitskräften entgegenstellten. Ihr Mut war ein entscheidender Schritt der Friedlichen Revolution und ebnete den Weg für den Sturz des DDR-Regimes.“

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal steht symbolisch dafür, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist – sie lebt vom Mut, vom Engagement und vom Zusammenhalt der Menschen. Dieses Vermächtnis weiterzutragen, ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ein grundlegender Bestandteil der Demokratiebildung gerade für die junge Generation. Denn die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte braucht Orte, die zum Nachdenken, Lernen und Diskutieren anregen.

Am Freitag debattieren wir auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Deutsche Bundestag zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit. Darin wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert „das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig zeitnah zu realisieren. Mich freut, dass der Haushaltsentwurf in 2026 allein dafür 2,5 Mio. Euro Bundesmittel vorsieht.“
so Mann abschließend.

Hintergrund:

Anlässlich des Lichtfests in Leipzig findet am Donnerstag, den 9.10. um 20 Uhr  die Grundsteinlegung für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz statt – ein wichtiges Zeichen der Erinnerung. Der Deutsche Bundestag unterstützt die Umsetzung dieses Projekts mit 4,5 Millionen Euro.


Veranstaltung

EINLADUNG: Fraktion vor Ort am 30. September ab 18 Uhr mit Burkhard Jung (OBM Leipzig) und Prof. Josef Settele (UFZ Leipzig)

Fraktion vor Ort am 30. September, ab 18 Uhr im Landesbüro Sachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung (Burgstraße 25, 04109 Leipzig):

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz kommt: Insgesamt stehen 500 Milliarden Euro für bessere Schienen, Straßen und Brücken, für Bildung und Betreuung, für Krankenhäuser, Pflege, bezahlbaren Wohnraum, Sport, Kultur und vieles mehr bereit.  

Welche Chancen ergeben sich daraus für Leipzig? 

Wo besteht der größte Bedarf an Investitionen?  

Welche Maßnahmen sollten aus eurer Sicht am dringendsten angegangen werden?  

Über diese Fragen möchten wir uns gerne mit Euch im Rahmen der Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion austauschen. Zu Gast sind Burkhard Jung (Oberbürgermeister von Leipzig) und Prof. Josef Settele (Departmentleiter am Department Naturschutzforschung, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung).

Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 30. September, ab 18 Uhr im Landesbüro Sachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung (Burgstraße 25, 04109 Leipzig) statt.  


Pressemitteilung

Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wird unser Land voranbringen

Am 18.09.2025 hat der Bundestag das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Damit ermöglichen wir zusätzliche Investitionen von insgesamt 500 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen. Erstmals gibt es damit einen umfassenden Wirtschaftsplan mit konkreten Maßnahmen.

Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig erklärt dazu:

„Mit dem Sondervermögen Infrastruktur starten wir eine wichtige Investitionsoffensive – in einen modernen Wirtschaftsstandort, in Klimaschutz und nicht zuletzt in die konkreten Lebensbedingungen der Menschen in den Kommunen. Wir sanieren Schienen, Straßen und Brücken, fördern Forschungsinfrastruktur und sorgen für mehr bezahlbaren Wohnraum.“

Der Freistaat Sachsen erhält aus dem Sondervermögen über 12 Jahre jährlich rund 400 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und der Kommunen. Zusätzlich kommen auch Investitionen des Bundes den Bürger:innen in Sachsen zugute, etwa durch die Sportmilliarde für die Sanierung von Turnhallen und Sportplätzen, Investitionen in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen oder die Rekordsumme von 3,5 Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau.

Holger Mann betont:

„Diese Investitionen stärken nicht nur unsere Wirtschaft, sie stärken auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wenn wir Kitas sanieren, Arbeitsplätze sichern, Bahnverbindungen verbessern und den ländlichen Raum stärken, schaffen wir Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates – und damit eine wichtige Grundlage für unsere Demokratie.“


Pressemitteilung

Starke Entscheidung für die Deutsche Nationalbibliothek
– Mehr Mittel im Haushalt 2025

Gute Nachrichten für Leipzig: Der Bundestag stellt der Deutschen Nationalbibliothek im kommenden Haushalt 1,9 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen zur Verfügung. Holger Mann, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Sprecher im Kulturausschuss, erklärt:

„Das ist eine starke Entscheidung für die Deutsche Nationalbibliothek und für Leipzig. Mit den zusätzlichen Mitteln können dringend notwendige Investitionen umgesetzt werden – von moderner IT bis hin zu einer Photovoltaikanlage. Dies sichert die Zukunftsfähigkeit einer der wichtigsten Kultur- und Wissenseinrichtungen unseres Landes.
Cyberangriffe hatten 2023 die britische Nationalbibliothek (British Library) monatelang lahmgelegt. Das zeigt, wie wichtig zeitgemäße IT-Systeme sind, um unser kulturelles Erbe zu sichern. Diese erhöhte Förderung ist ein klares Signal für den Ausbau kultureller Infrastruktur und stärkt Leipzigs Rolle als Bibliotheks- und Wissenschaftsstandort“, so Mann abschließend.

Hintergrund:
Die Deutsche Nationalbibliothek sammelt, erschließt, archiviert und macht seit 1913 alle in Deutschland veröffentlichten Medienwerke zugänglich. Sie ist damit das „Gedächtnis der Nation“ und zugleich eine unverzichtbare Grundlage für Forschung, Bildung und kulturelle Teilhabe. Mit ihren Standorten in Leipzig und Frankfurt am Main ist sie auch ein Symbol für die kulturelle Einheit Deutschlands.