SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben heute ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der Koalitionsvertag verspricht viele neue Chancen für Ostdeutschland. Die Ampel verpflichtet sich u.a. Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen ‚bevorzugt‘ in den ostdeutschen Ländern anzusiedeln. Außerdem wollen wir für eine verbesserte Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen und Entscheidungsgremien sorgen. Damit übersetzen wir Respekt gegenüber ostdeutschen Lebensleistungen in…
Danke allen Wähler*innen für diesen tollen Wahlabend und allen Wahlkämpfer*innen der SPD Leipzig für den engagierten Wahlkampf! Das ist das beste Ergebnis der SPD in Leipzig seit 2005. Wir haben im Leipziger Norden 7.258 mehr Erst- und 14.074 mehr Zweitstimmen der Wähler*innen gewinnen können. Bis zum Direktmandat haben nur noch 519 Stimmen gefehlt. Ich bin…
Am kommenden Sonntag, den 5. September lädt die SPD Leipzig ab 15 Uhr zum Sommerfest in den Clara-Zetkin-Park (vor dem BSV AOK), Anton-Bruckner-Allee 1, 04229 Leipzig. Irena Rudolph-Kokot, unsere Vorsitzende der SPD Leipzig meint dazu: „Uns ist es wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Da bietet sich ein Sommerfest sehr gut an. Und auch Olaf…
Wir brauchen eine echte BAföG-Reform. Während die Zahl der Studierenden gewachsen ist, sinkt die Förderquote und immer mehr junge Menschen – inzwischen ein Drittel – sind auf einen Job neben dem Studium angewiesen. Man fragt sich erneut, was Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eigentlich beruflich macht. Die SPD hat einen Plan, den wir mit einer progressiven Mehrheit…
Zusammen mit der SPD-Bundestagskandidierenden Rasha Nasr aus Dresden fordere ich klare Regeln und Lösungen gegen steigende Mieten. „Wir müssen die Mieterhöhungen bremsen, Wohnungen bauen und Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen“, findet Rasha Nasr. Für mich gilt ebenfalls: Steigende Mieten treffen inzwischen auch Menschen bis weit in die Mittelschicht hinein. Viele sind auf Wohnungssuche. Vor…
Auf der gestrigen Wahlkonferenz in Leipzig hat die SPD Sachsen ihre Landesliste aufgestellt und ich wurde zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Respekt. Ich freue mich, zusammen mit tollen Kandidierenden, als Spitzenkandidat der SPD Sachsen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Ich kämpfe für bessere Bildung, bezahlbares Wohnen und nachhaltige Mobilität. Wir setzen uns gemeinsam für gute…
Aufruf der SPD Leipzig und der Leipziger SPD Abgeordneten zum 1. Mai: „Wir* rufen gemeinsam dazu auf, sich morgen ab 11 Uhr am Fahrrad-Korso ab Clara-Zetkin-Park und an der DGB-Kundgebung auf dem Markt zu beteiligen. Wir sind als Leipziger Sozialdemokrat*innen dabei und zeigen von der Europaabgeordneten bis zum Basismitglied, dass uns gute Arbeit und Respekt…
Die Leipziger SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe (MdB), Constanze Krehl (MdEP), Holger Mann (MdL) und Dirk Panter (MdL) haben sich dazu entschieden das Budget ihres traditionellen Neujahrsempfangs an zwei Vereine im Leipziger Stadtgebiet zu spenden. Bei den Vereinen handelt es sich um den Erich-Zeigner-Haus e.V und den Urban Souls e.V., der das Heizhaus in Leipzig-Grünau betreibt. Die…
Pressemitteilung der SPD Leipzig zur Betriebsratgründung bei Durstexpress Sozialdemokrat*innen solidarisieren sich mit Mitarbeiter*innen, Gespräche vor Ort Daniela Kolbe, MdB: „Wir führten heute zahlreiche Gespräche mit Mitarbeiter*innen bei Durstexpress, um uns aus erster Hand über ihre Situation zu informieren und unterstützten symbolisch ihren Kampf um einen geordneten Betriebsübergang und gegen die drohenden Kündigungen.“ Holger Mann, MdL,…
Endlich ist der Weg für die Einführung des Bildungstickets frei. Das ist ein gutes Signal für nachhaltige Mobilität und sozialen Zusammenhalt, auch weil die Nutzung des ÖPNV pandemiebedingt nachgelassen hat. Die Einführung des Bildungstickets entlastet Familien und sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler sollen für 15 Euro das Ticket bekommen können, egal, ob…