Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute einen Antrag der Ampelkoalitionen zum Zukunftszentrum für „Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Der Deutsche Bundestag fordert darin die Bundesregierung auf, zeitnah ein europäisches Konzept zu erstellen und den Standortwettbewerb auszuloben. Dazu erklärt Nadja Sthamer, MdB: „Die Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Deutsche Bundestag darauf drängt, das Zukunftszentrum ‚Europäische…
Zur am Freitag vorgelegten Kommissionsempfehlung „Zukunft Tag der Sachsen“ erklärt Holger Mann, MdB: „Dass sich der Freistaat mehr als 30 Jahre nach dem ersten Tag der Sachsen auf den Weg gemacht hat, die Veranstaltung neu zu konzipieren, begrüße ich ausdrücklich. Denn der Tag der Sachsen ist vom Ereignis zur Stiftung von Gemeinsinn und Schau der…
Mann, MdB: „Zwei von drei VIP+Preisträgern aus den neuen Bundesländern“ Das Fraunhofer AVV und die TU Dresden wurden heute für das Projekt CeraHeat vom BMBF im Rahmen des Projekts VIP+ ausgezeichnet. Gemeinsam entwickeln die Forschenden ein Heizsystem für die Produktion von Kunststoff-Verpackungen, mit dem mindestens 30 % an Material und Energie eingespart werden kann. Ebenso…
Ich begrüße, dass die Mitteldeutsche Flughafen AG eine repräsentative Befragung zur Wahrnehmung des Flughafens in den fünf umliegenden Landkreise erheben ließ. Dies kann dazu beitragen, die in der Umfrage attestierten Kommunikationsdefizite zu beheben. Eine große Mehrheit der Menschen im Großraum steht dem Flughafen und vor allem seinen wirtschaftlichen Effekten demnach positiv gegenüber. Das bestätigt seine…
SPD sammelt Sachspenden für Ukraine und wirbt um weitere Hilfe Abgabe zwischen 9:30 und 16 Uhr in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 Die SPD Leipzig sammelt Sachspenden für die Ukraine. Diese werden in Zusammenarbeit mit der Johanniter-Akademie Mitteldeutschland und der ukrainischen Gemeinde Leipzig zeitnah in die Ukraine gebracht. Die Spenden können Montag bis Freitag zwischen 9:30 Uhr…
Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die…
Heute brachte Bundesbauministerin Klara Geywitz den Gesetzentwurf eines im Jahr 2022 auszuzahlenden Heizkostenzuschusses ein. Unterstützt werden damit Bürger:innen, die von den steigenden Heizkosten besonders betroffen sind. Haushalte mit geringem Einkommen knapp oberhalb der Grundsicherung sind von den steigenden Energiekosten besonders betroffen. Mit dem Heizkostenzuschuss bringt die Koalition einen unbürokratischen Vorschlag ein, der vor den Betriebskostenabrechnungen…
Ich freue mich, dass der langjährige Dialog zwischen SMWA, Flughafenbetreiber und den Anwohner:innen zu diesem Ergebnis geführt hat. Erhöhte Start- und Landeentgelte für technisch veraltete, laute Flugzeuge schaffen den Anreiz für die ansässigen Frachtflugunternehmen auf emissionsarme Maschinen umzurüsten. Ich hoffe, dass die ansässigen Frachtunternehmen – vor allem DHL – ihre Flotte nun zügiger modernisieren. Die…
Mann/Rudolph-Kokot: Leipzig bietet für alle drei Säulen beste Voraussetzungen. Die SPD Leipzig unterstützt die Stadt Leipzig in der Bewerbung um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und europäische Transformation. Dazu Stadtvorsitzender der SPD Leipzig Holger Mann: „Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Projekt soll auf drei Säulen ruhen: einem Forschungsinstitut, einem Dialogforum und einem Kulturzentrum. Für alle drei…
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben heute ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der Koalitionsvertag verspricht viele neue Chancen für Ostdeutschland. Die Ampel verpflichtet sich u.a. Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen ‚bevorzugt‘ in den ostdeutschen Ländern anzusiedeln. Außerdem wollen wir für eine verbesserte Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen und Entscheidungsgremien sorgen. Damit übersetzen wir Respekt gegenüber ostdeutschen Lebensleistungen in…