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Meine Bilanz als Landtagsabgeordneter

 

Meine Arbeitsschwerpunkte in der Fraktion

Als Fachsprecher für Hochschule und Wissenschaft sowie für Digitalisierung, Technologie und EU-Förderpolitik habe ich mich für vieles erfolgreich eingesetzt: So konnten die Mittel für die Studentenwerke von 5,9 auf inzwischen 10 Mio. Euro im Jahr erhöht werden und die freigewordenen BAföG-Mittel in Lehrerbildung und Hochschulen investiert werden. In den Haushaltsverhandlungen haben wir die Ausbildung von Jurist_innen, Ärzt_innen und Lehrer_innen in Leipzig ausgebaut. Der Wissenschaftsstandort Leipzig wird u.a. durch einen Neubau für das Biodiversitätsforschungszentrum, das Paulinum, den neuen Bildungscampus und die Sanierung der theologischen Fakultät gestärkt. Schnelles Internet per Glasfaser fördern wir zu 100 % und bauen in Leipzig das Digital-HUB aus, um Existenzgründungen und Forschung für digitale Wertschöpfung zu unterstützen.

SPD im Landtag sorgt für handlungsfähigen Staat

Wir haben die Kürzungspolitik der Vergangenheit beendet. Das Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ ermöglicht den Kommunen in Sachsen den Bau von Kitas und Schulen sowie den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur. Durch ein neues, modernes Schulgesetz, flächendeckende Schulsozialarbeit und die gleiche Bezahlung von Lehrer_innen aller Schulformen sorgen wir für bessere Schulen. Wir haben die Kita-Pauschale für die Kommunen um 60 % erhöht und den Betreuungsschlüssel verbessert. Zudem haben wir 1.000 zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen und das erste sächsische Sozialwohnungsbauprogramm seit zehn Jahren eingeführt.

Gute Arbeit, bessere Bildung und demokratische Kultur

Als Abgeordneter bin ich in Dresden und ganz Sachsen unterwegs. Meine parlamentarische Arbeit in einigen Zahlen:

  • 95 Plenarsitzungen
  • 78 Reden im Plenum
  • ca. 100 Fraktionssitzungen
  • 89 Ausschusssitzungen und 76 Arbeitskreistreffen der SPD-Landtagsfraktion
  • regelmäßige Besuchergruppen aus Leipzig und anderen Regionen

Auf zahlreichen Konferenzen, Podien und mehreren Hochschultouren an 12 Standorten habe ich informiert und stand Rede und Antwort. Ich habe mich im SPD-Landesvorstand für die gute Aufnahme der Neumitglieder engagiert.

(c) BLEND3 Frank Grätz

Veranstaltungen und Kultur für Alle

Jedes Jahr organisiere ich vielfältige Veranstaltungen zu Themen wie Bildung und Wissenschaft, Kommunalpolitik, Wohnen, Verkehr, Pflege sowie demokratischer Kultur. Im
JEDERMANNS bieten wir kostenlos Lesungen, Filmabende und Ausstellungen aus bildender Kunst oder historisch-politischer Bildung an. Wir kooperieren mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, den vielfältigen Strukturen in der SPD sowie zahlreichen Initiativen und Vereinen. Höhepunkte sind für mich die jährlich stattfindende Nacht der Kunst auf der Georg-Schumann-Straße sowie das Sommerfest der SPD Leipzig-Nord auf der Parkbühne im Geyserhaus.

Vor Ort in Leipzig und im Wahlkreis aktiv

Ob zu meinen Bürgersprechstunden, bei Wahlkreisterminen, Besuchen oder in meinen Bürgerbüros: Ich erhalte viele Anfragen, Problemanzeigen, aber auch positive Rückmeldungen zu unserer Politik in Kommune, Land und auf Bundesebene. Ich kümmere mich um die Anliegen, beantworte Fragen oder vermittle an die zuständigen Institutionen und Akteure weiter.

Für gute Arbeit kämpfe ich solidarisch mit ­­­Arbeitnehmer*innen u.a. im St. Georg, bei Siemens und hier bei Halberg Guss in Leipzig.

Sozial und engagiert

Ich engagiere mich vielfältig ehrenamtlich für Kinder und Menschen, die Unterstützung brauchen und beteilige mich gern jedes Jahr:

  • am Perspektivwechsel in sozialen Einrichtungen
  • an Vorlesetagen in KiTas und Schulen
  • beim Sammeln für Hilfsbedürftige in der Weihnachtszeit und Servieren im „Restaurant des Herzens“
  • bei Benefizläufen und durch Spenden
  • in mehr als zehn Vereinen der Stadt, vor allem im Bildungs- und Kulturbereich

Zum Weiterlesen

Weitere Informationen zur Arbeit des Sächsischen Landtages und der SPD-Fraktion finden Sie auf der Internetseite des Landtages und der SPD-Fraktion.

Meine Reden und kleine Anfragen im Sächsischen Landtag können Sie sich hier durchlesen.

Im 5. Sächsischen Landtag war ich für die SPD-Fraktion als Sprecher für Hochschule und Wissenschaft und Sprecher für Europapolitik tätig. Ich vertrat meine Fraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien sowie im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss und in der Enquetekommision „Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik“.