In dieser Ausgabe | 1. Februar 2013 Leistungsfähiges Internet ist Teil der Grundversorgung Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes schreibt Substanzverlust fort SPD-Fraktion setzt berufliche Bildung auf Tagesordnung des Landtags SPD-Landtagsfraktion will Bahnlärm eindämmen Neues sächsisches Vergabegesetz SPD-Fraktion fordert Bundesratsinitiative zur gerechten Verteilung von Maklergebühren Termine Zitat des Monats
Landtag
Rede im Landtag zur “Änderung der Rechtsform der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek.
Gilt als gesprochenes Wort Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, erneut bringen Sie – werte Kollegen der Koalition – kurzfristig einen lapidaren Antrag zur Perspektive der Sächsischen Landesbibliothek, Staats- und Universitätsbibliothek in den Geschäftsgang. Diesmal mit der Aufforderung bis Mai einen Gesetzentwurf zur Umwandlung in einen Staatsbetrieb vorzulegen. Das erstaunt durchaus,…
Der neue Presse- und Informationsdienst ist erschienen
In dieser Ausgabe | 14. Dezember 2012 Regierungsfraktionen und Opposition sind tief zerstritten Schwarz-Gelb schwächt Kampf gegen Rechts in Sachsen CDU und FDP entfachen kulturpolitisches Strohfeuer Stellenkürzungen trotz steigender Studierendenzahlen Doppelhaushalt schadet Verkehrspolitik SPD-Fraktion fordert jährlich 10 Millionen Landesmittel für Braunkohlesanierung Termine Zitat des Monats
Der Neue Presse- und Informationsdienst vom September ist erschienen!
In dieser Ausgabe | 28. September 2012 Staatsregierung erntet heftige Kritik für Gesetzesnovelle Schwarzgelb blockiert Weiterbildungsgesetz SPD will Flexibles Jugendmanagement ausweiten SPD-Fraktion legt Sportfördergesetz vor und erntet viel Lob Opposition kritisiert Staatsregierung für fehlendes Konzept gegen Altersarmut Mehr Schüler, weniger Lehrer – Staatsregierung ruiniert Qualität der Bildung Termine Zitat des Monats
Aktueller Antrag zur Hochschulgesetznovelle
Hier finden Sie die aktuelle Version des Änderungsantrages (ÄA) der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur Novellierung des Hochschulgesetzes sowie einen Vergleich des derzeit gültigen Hochschulgesetzes (SächsHSG), des Regierungsentwurfes inkl. der Änderungen der Koalitionsfraktionen (SächsHSFG) und des ÄA der SPD-Fraktion. Mit dem umfassenden Änderungsantrag hat die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass eine Weiterentwicklung des Hochschulgesetzes notwendig ist.…
Presse- und Informationsdienst für Juli
Die aktuelle Ausgabe des parlamentarischen Presse- und Informationsdienstes ist erschienen. Sie können die gesamte Ausgabe hier lesen. In dieser Ausgabe vom 13. Juli finden sie folgende Schwerpunkte: SPD-Fraktion fordert Einführung von Regionalbudgets und Regionalfonds Anhörung zum „Freien Netz“ offenbart erneut Uneinigkeit Hochwasserschutz noch immer ungenügend SPD-Fraktion will Unternehmensnachfolgen unterstützen Landtag verabschiedet umstrittenes „Blaulichtgesetz“ Schwarzgelb verhindert…
SPD-Fraktion sagt Pressegespräch zum Hochschulgesetz ab
Grund: Schwarzgelb legt Hochschulgesetzesnovelle auf Eis Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte für kommenden Freitag, den 29. Juni, zu einem Pressefrühstück zum Thema Hochschulgesetz eingeladen. Dieses Pressefrühstück müssen wir nun leider absagen, da Schwarzgelb die Gesetzesnovelle vorerst auf Eis gelegt…
Schließung des pharmazeutischen Instituts wäre bittere Pille
Sozialpolitiker von CDU und FDP lehnen Antrag für Erhalt des pharmazeutischen Instituts in Leipzig ab Dagmar Neukirch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Sozialpolitiker von CDU und FDP haben sich heute im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags gegen den Erhalt des pharmazeutischen Instituts der Universität in Leipzig ausgesprochen. Die Unions-Abgeordneten verstecken…
Völkerrecht auch an Sächsischen Hochschulen umsetzen
Anhörung zum SPD-Antrag „Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen“ Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion, erklären: Heute wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Situation von Studierenden mit Behinderung…
Einladung zur Anhörung „Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen“
Mann: „Experten und Betroffene sollen Möglichkeiten einer inklusiven, barrierefreien Hochschule aufzeigen.“ Der Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-LTF Holger Mann, erklärt zur kommenden Anhörung des SPD-Antrages im Wissenschaftsausschuss: „Wir laden alle Interessierten ein am Montag, den 25. Juni 2012, ab 10:00 Uhr, im Plenarsaal des Dresdner Landtages über das Thema der barrierefreien Hochschule…