Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären nach der gestrigen Anhörung des „Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/6673): „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden sowohl die Gesundheitsversorgung als auch die Demokratie gestärkt“, fasst Holger Mann, SPD-Hochschulexperte, die Anhörung im gestrigen Wissenschaftsausschuss zusammen. „Insbesondere…
Hochschulgesetz
Gesetzliche Regelung für individuelle Regelstudienzeit während Corona-Pandemie kommt
+++ Koalition novelliert Hochschulgesetz +++ BAföG-Anspruch für Studierende im Sommer- und Wintersemester gesichert +++ Der Sächsische Landtag berät an diesem Mittwoch abschießend das Bildungsstärkungsgesetz. Damit wird auch der Weg für eine Corona-bedingte Novelle des Hochschulgesetzes frei. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wurde im Beratungsverfahren §114a neu aufgenommen. Hierin wird für Studierende die Regelstudienzeit auf Grund der…
Hochschulgesetz temporär ändern und Corona-Auswirkungen auf das Studium abmildern
+++ Schutzschirm zur sozialen Absicherung für Studierende schaffen +++ Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Durchführung des Sommersemesters: „Nachdem erste gesetzliche Änderungen vom Bund für den Wissenschaftsbetrieb angestoßen wurden, sollten wir den Impuls auch in Sachsen aufgreifen. Die SPD-Fraktion ist bereit, das Hochschulgesetz temporär zu ändern, um die…
SPD-Landtagsfraktion beschließt Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute in ihrer Fraktionssitzung den Gesetzentwurf des Gesetzes zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag beschlossen. Inhaltliche Schwerpunkte des Gesetzes sind ein erleichterter Zugang zum Studium für Spitzensportler*innen sowie für angehende Lehramtsstudierende, wenn diese zuvor ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) Pädagogik…
PM Mann: Verbesserung für Professoren und Rektorate
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses zum „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ (Drs. 6/9881): „Wir haben heute den Weg freigemacht, um die Beteiligung der sächsischen Universitäten am Bund-Länder-Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs (WISNA) rechtlich abzusichern. Die gesetzliche Änderung schafft verlässliche Tenure-Track-Professuren als weiteren…
PM Mann: Können kluge Köpfe an sächsischen Hochschulen halten
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heute im Wissenschaftsausschuss durchgeführten Anhörung u.a. zum „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ (Drs. 6/9881): „Die Sachverständigen haben den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Umsetzung des Bund-Länder-Programmes für den wissenschaftlichen Nachwuchs (WISNA) begrüßt. Als Fortschritt wurden die Änderungen zum Halten von Spitzenwissenschaftlern an…
Rektorin Schücking sollte Chance auf zweite Amtszeit haben
Entscheidung des Hochschulrates für rein externe Bewerber irritiert Anlässlich der Medienberichterstattung um eine zweite Amtszeit von Rektorin Prof. Dr. Schücking erklärt Holger Mann, Leipziger SPD-Landtagsabgeordneter und Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die Entscheidung des Hochschulrates der Universität Leipzig, der amtierenden Rektorin keine Chance für eine zweite Amtszeit zuzugestehen, erscheint ungewöhnlich. Die Arbeit…
Kritik an Hochschulfreiheitsgesetz durch Gutachten untermauert
Seit 18.11.2012 ist das Gesetz über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen(Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz – SächsHSFG) in Kraft. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den Juristischen Dienst im Frühjahr 2013 um eine Prüfung des SächsHSFG zur Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht gebeten und am 2.9.2013 ein Gutachten erhalten. Dies sieht insbesondere bei der Erhebung von Langzeitstudiengebühren,…
Ein Jahr schwarzgelbes Hochschulgesetz: SPD-Fraktion präsentiert Rechtsgutachten
EINLADUNG ZUM PRESSEFRÜHSTÜCK der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Mittwoch, 25. September 2013, 10.30 Uhr. Restaurant Chiaveri, Sächsischer Landtag Vor einem Jahr, am 26. September 2012, hat der Sächsische Landtag mit den Stimmen von CDU und FDP das „Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz“ beschlossen. Von Beginn sah sich das neue Gesetz grundsätzlicher Kritik ausgesetzt. Zudem wurden Zweifel…
Rede zum NPD-Antrag: "Austrittsoption aus der verfassten Studentenschaft – Informationsfaltblatt zu Semesterbeginn ausreichen!“
Die gesamte Debatte können Sie hier verfolgen und die Rede finden Sie in digitaler Form im Download.
