Alle zwei Jahre beschließt der Sächsische Landtag den sogenannten Doppelhaushalt. Er gilt dann für zwei Jahre. Der Landtag und seine Abgeordneten sind der Haushaltsgesetzgeber. Entworfen und vorgelegt wird der Haushalt aber zunächst von der Sächsischen Staatsregierung. Sie hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 Ende Juli 2016 dem Landtag übergeben. Am 11. August 2016 hat…
Am 29. August wurden in Dresden die Investitionspläne für das Programm „Brücken in die Zukunft“ an Landräte und Oberbürgermeister übergeben. Es ist mit 800 Millionen Euro das größte Sonderprogramm in der Geschichte des Freistaates. „Brücken in die Zukunft“ kam auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU auf den Weg. Schwerpunkt im Programm sind Investitionen…
Am Freitag, 26. August 2016, lädt der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) zusammen dem Stadtrat Andreas Geisler, sowie den Stadtbezirksbeiräten Rocco Hahn, Martin Klein und Michael Schmidt (alle SPD) ab 15:00 Uhr zur offenen Bürger_innensprechstunde vor die Georg-Schumann-Straße 294 ein. Bei schlechtem Wetter findet die Sprechstunde in den Räumlichkeiten des Bürgervereins Möckern-Wahren e.V. statt (ebenfalls Georg-Schumann-Straße…
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, anlässlich der heutigen Beratung des Doppelhaushaltes 2017/18 im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien: „Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) hat einen überzeugenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgelegt: Die im Koalitionsvertrag verabredeten Projekte werden untersetzt und fortgeschrieben. Er ist eine gute Beratungsgrundlage…
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum „Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen“: „Die Unterzeichnung des Rahmenkodex ist ein Schritt in die richtige Richtung. In dieser Form ist er aber nur ein kleiner Baustein zur Verbesserung der…
Mann: „Neue Weichenstellung in Dresden hat positiven Impuls für Leipziger Norden“ Der Leipziger SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann erklärt zur derzeitigen Verteilaktion: „Die Bürgerinnen und Bürger in Eutritzsch, Gohlis, Möckern, Wahren und Lindenthal erhalten in den kommenden Wochen Post. Knapp ein Jahr nach der Landtagswahl möchte ich die in Dresden erzielten Erfolge offensiv in Leipzig kommunizieren. Der…
Deutlich mehr Landesmittel für die sächsischen Studentenwerke Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Zustellung der diesjährigen Zuwendungsbescheide an die Studentenwerke: „Ich freue mich, dass mit dem heutigen Tag einer der SPD-Erfolge in den Koalitionsverhandlungen umgesetzt wird. Die im SPD-Wahlprogramm anvisierten 10 Millionen Euro als Zuschuss für die…
Zum heute im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durchgeführten Fachgespräch bezüglich der „Nutzung der BAföG-Entlastung in den Ländern“ erklären Dr. Simone Raatz, MdB und stellv. Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und Holger Mann, MdL und Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2015/16 löst…
SPD-Landtagsabgeordnete: Mehr Geld für Kultur in Leipzig Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes sind die Kulturraummittel für Sachsen um jährlich 5 Millionen Euro auf nun rund 87 Millionen Euro angehoben worden. Davon profitiert auch der Kulturraum Leipzig: Im Vergleich zu 2014 gibt es eine um rund 1,7 Millionen Euro höhere Zuweisung vom Land. Das bedeutet, der…
Kliese: Kulturlandschaft bestmöglich erhalten Holger Mann, Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Hanka Kliese, Sprecherin für Kultur, zum Doppelhaushalt 2015/16 „Der Einzelplan ist ein guter Rahmen für zwei erfolgreiche Jahre der sächsischen Hochschul- und Forschungslandschaft“, sagte Holger Mann am Dienstag im Landtag zum Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK). „Zwei…