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Wir machen klimaneutrales Heizen für alle möglich!

Gestern hat die Koalition eine Einigung über das Gebäudeenergiegesetz/Heizungsgesetz erzielt. Der Gesetzentwurf wird noch diese Woche in den Bundestag eingebracht. Gemeinsam mit Franziska Mascheck, stellvertretender Sprecherin für
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion, begrüße ich die Einigung und verbesserten Regelungen im Gesetzesvorhaben.

Die Menschen wünschen sich Klarheit und Planungssicherheit, wie es in der Heizungsfrage weitergeht. Deswegen ist es gut, dass sich die Ampelfraktionen darauf geeinigt haben, den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch in dieser Woche in den Deutschen Bundestag einzubringen. Wir werden im Parlament dafür sorgen, dass der Umstieg auf klimaneutrales Heizen in den nächsten 20 Jahren für alle möglich ist und niemand überfordert wird. Die dazu bereits erzielte Grundsatzeinigung zur weiteren Öffnung bei Fristen und dem Einsatz unterschiedlicher Technologien beim Umstieg werden dazu beitragen.

Franziska Maschek betont, dass es ein sozialdemokratischer Verhandlungserfolg ist, dass der Heizungstausch an die kommunale Wärmeplanung gekoppelt wird. Kommunen müssen zukünftig umfangreiche Planungen für die Wärmeversorgung und -infrastruktur erstellen. Das gibt auch den Verbraucher:innen Verlässlichkeit in der Heizungsfrage – und das ist das Wichtigste. Gerade in den ländlicheren Regionen Sachsens gab es in den vergangenen Wochen eine große Verunsicherung. Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss werden verschiedene klimaneutrale Heizungssysteme zukünftig gleichwertig behandelt und gleichzeitig werden Haushalte bei nötigen Investitionen nicht überfordert werden.