Nach Evaluation und Stakeholderprozess zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz hat das BMBF am Freitag die Eckpunkte zur Novelle veröffentlicht. Diese haben eine breite Debatte ausgelöst, insbesondere zum Vorhaben, die Befristungsmöglichkeiten in der Post-Doc-Phase zu verkürzen. Das BMBF hat inzwischen angekündigt, dass dazu nochmal die Interessenvertretungen gehört werden, bevor der Gesetzentwurf vorgelegt wird.
Auf viele andere Punkte, die wir verhandelt haben, gab es viel positive Resonanz. So zur Mindestvertragslaufzeit in der Promotionsphase und Post-Doc-Phase, der verbindlicheren Ausgestaltung der familienpolitischen Komponente oder zur Öffnung der Tarifsperre, so dass Arbeitnehmervertretungen adäquate Regelungen vor Ort ausverhandeln können.
Fakt ist, dass Wissenschaftszeitvertragsgesetz, regelt Arbeitsrecht, schafft aber weder Stellen, noch kann es in den Hochschulgesetzen der Länder zu schaffende Regelungen wie neue Personalprofile, die Mitwirkung von Interessenvertretungen oder Stellenpläne beschließen. Wir setzen mit dem WissZeitVG einen Rahmen, der im Zusammenspiel mit Ländern und Hochschulen und Tarifpartnern zu besserer Arbeit in der Wissenschaft beitragen wird.
Nichtsdestotrotz leistet auch der Bund seinen Beitrag zu mehr Dauerstellen. Er hat es bereits mit dem Zukunftsvertrag und Pakt für Forschung und Innovation mit den Ländern getan. Diese stellen dauerhaft Finanzmittel und verlässliche Aufwüchse für die Hochschulen der Länder bzw. die außeruniversitären Forschungseinrichtungen bereit. Dazu werden wir mit einen weiteren Tenure-Track-Programm, dem Professor:innenprogramm oder einem best-practise-Programm positive Entwicklungen in den Ländern unterstützen.
Das alles soll dazu beitragen, dass es unter Nutzung angemessener Übergangsfristen zu strukturellen Veränderungen und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft kommt und die Planbarkeit- und Verbindlichkeit von Karrierewegen wächst.
Dafür braucht es alle und das kann nur im Zusammenspiel funktionieren. Für diesen Dialog stehen wir bereit und suchen gern gemeinsam nach Wegen. Eine schlichtes Rufen nach mehr Geld oder aber Zementieren des Status quo im WissZeitVG, wird jedoch nicht funktionieren.
Wir sind daher insbesondere auf die Vorschläge gespannt, die den Regelungsbereich des WissZeitVG und damit die Bundeskompetenz betreffen.
Mehr zum Thema werdet ihr hier in Kürze lesen.
Bis dahin hier schon mal ein Anspieltipps, bei dem ich selbst zum Thema zu Wort komme:
https://www.mdr.de/audio-2286238_zc-61c1655f_zs-94656218.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/befristete-stellen-wissenschaft-100.html