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Sachsen verliert heute! Versuch massive Kürzungen im WM-Trubel und durch Verschiebebahnhof im Landeshaushalt zu kaschieren!

Holger Mann, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kommentiert die heute in der LVZ veröffentlichten Einschnitte bei Forschung und Lehre:

Dass diese Details im WM-Trubel verkündet werden, ist ein durchschaubarer Versuch. Aber egal was heute in Südafrika passiert, Sachsen verliert so! Denn Kürzungen im Haushalt des Wissenschaft- und Kunstministeriums von über 13 Prozent pro Jahr sind ohne Weiteres nicht mehr zu kompensieren.“

„Insbesondere Lehre, Hochschulmedizin und Studentenwerke bluten für den Sparhaushalt. Landesforschungsförderung findet ab 2011 faktisch nicht mehr statt, sondern wird nur noch verwaltet.

Gekürzt wird zudem genau dort, wo die Not bereits am Größten ist. So werden 9,5 Millionen bei Mitteln für Tutorien, wissenschaftliche Hilfskräfte, Bibliotheken und Nachwuchsförderung gestrichen.

Schon in 2010 haben sich durch die Haushaltsbewirtschaftung Fachberatung und Betreuung an den Hochschulen massiv verschlechtert. Dies wird der Offenbarungseid für viele Fakultäten.“ Zudem fragt Mann: „Wo bildet sich der sächsische Anteil der vom Bund zugesagten zusätzlichen Mittel für die Qualität der Lehre (Hochschulpakt 2) in Höhe von 200 Mio. Euro pro Jahr in diesen Haushaltszahlen ab?“

Die Studentenwerke sehen sich bei wachsenden Aufgaben mit Kürzungen von 23 Prozent (von 6,8 Mio. 2010 auf 5,0 Mio. € in 2012) innerhalb der nächsten zwei Jahre konfrontiert. Dies ein „moderates Absinken“ zu nennen, ist zynisch und zeigt die Realitätsferne des SMWK. Es offenbart, dass die soziale Dimension des Bologna-Prozesses der schwarz-gelben Regierung egal ist und Kosten auf künftige Studierendengenerationen umgelegt werden.

„Warum und wie die Hochschulmedizin in Leipzig und Dresden als hochinnovative Bereiche bei schon vorhandenen Haushaltsdefiziten nochmals zehn Prozent kürzer treten müssen, wird Frau von Schorlemer zu erklären haben!“