Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Kürzungsplänen des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
„Droht nun auch noch der Kahlschlag in Wissenschaft und Kunst? Heute hat das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) erste Kürzungspläne auf den Tisch gelegt. Aber die vorgelegten Zahlen sind nicht die ganze Wahrheit. Ich frage Frau Staatsministerin Schorlemer: Wo genau wollen sie wie viel kürzen! Legen sie die komplette Liste der Grausamkeiten auf den Tisch!
Nach den bekannt gewordenen Informationen, soll ein Großteil der Mittel im Bereich der Verbesserung von Lehre und Studienbedingung – den sogenannten Verstärkungsmitteln – eingespart werden. Damit sind wieder die Studierenden und der Mittelbau betroffen. Soll das ernsthaft der Kurs der Staatsregierung sein? Ausgerechnet im Vorfeld der Bolognakonferenz, bei dem es um die Verbesserung von Lehr- und Studienbedingungen geht, sendet die sächsische Regierung genau das falsche Signal: Mal wieder soll auf Kosten der Zukunft Sachsen gespart werden.
Die Aussagen, wo bei der Kultur gespart werden soll, sind leider nur sehr wage, machen uns aber sehr hellhörig. Wir warnen davor, auch hier wieder an der falschen Stelle den Rotstift anzusetzen: Jeder Euro, der in der freien Kunst und Kulturszene gestrichen wird, hat verheerende Auswirkungen auf die kulturelle Infrastruktur vor Ort. Die Staatsregierung ist auf dem besten Weg, die Kulturarbeit in der Fläche platt zu machen.
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht Alternativen zur rigorosen Sparpolitik der Staatsregierung. Wie schon im Sozialbereich wird auch hier ohne Konzept gekürzt. Wir haben auch schon in der Vergangenheit bewiesen, dass eine verantwortliche Haushaltspolitik, soziale Gerechtigkeit und Zukunftsinvestitionen miteinander vereinbar sind. Schwarz-Gelb scheint daran aber kein Interesse zu haben.“