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Förderverfahren für Breitbandausbau werden vereinfacht – Redebeitrag im Plenum vom 5. September 2018

Gestern ging es in der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU “Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung”.

Dabei habe ich in meinem Redebeitrag deutlich gemacht: Sachsen hat beim Breitbandausbau deutlich zugelegt und im Ländervergleich den höchsten Zuwachs der mit schnellem Internet versorgten Haushalte seit 2017. Die Versorgungsquote in Sachsen ist seit Regierungseintritt 2014 um über 19 Prozent gesteigert worden. Das kommt nicht von ungefähr: Wir Sozialdemokraten haben uns massiv für die Bereitstellung von Geldern für den Ausbau eingesetzt. Die nun im Freistaat gewährte Kompensation des Eigenanteils für Kommunen ist so bisher bundesweit einmalig.

Schnelle Internetverbindungen braucht der Staat für die Daseinsvorsorge, Information und Beteiligung, aber auch die Wirtschaft, die Kultur und alle Bürger. Die Regierungskoalition treibt den Breitbandausbau mit erheblichen staatlichen Mitteln, wachsender Flexibilität und Geschwindigkeit voran. Es gibt keine bessere Zeit für Städte, Kommunen und Landkreise,  die digitale Infrastruktur gemeinsam zu entwickeln.

Meine beiden Redebeiträge dazu gibt es hier auch noch einmal zum Nachschauen und -Hören:

https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/1162/5/34053?page=1

https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/1162/5/34062?page=1