Ich freue mich sehr, gemeinsam mit Nadja Sthamer gute Nachrichten für Leipzig verkünden zu können. Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und wir sind dabei.
Mit der Zusage des Bundes für die Stadt Leipzig erhalten wir die Möglichkeit, den Einzelhandel
zu stärken, die Vielfalt der Innenstadt zu verbessern und damit unser Zentrum für
Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiv zu gestalten. Das Programm soll auch dabei helfen, die Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu verbessern und die Menschen zum Verweilen
einzuladen.
Der Vorschlag, den die Stadt Leipzig im Zuge dieses Förderprogramms eingereicht hat, wird mit 4.800.000 Euro stattlich gefördert.
Nicht zuletzt wegen der Corona Folgen hat Olaf Scholz als Finanzminister entschieden, dass die
Mittel des Bundes bereits in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Die SPD-Bundestagsfraktion und auch die Handelsverbände sowie Kommunen hatten zusätzliche Hilfen gefordert, die der
Bundesfinanzminister auch bereitgestellt hat.
Mich freut dabei besonders, dass mit dem Innenstadtprogramm auch die besonderen Bedarfe der Magistralen in Leipzig beachtet werden. Durch die Corona-Pandemie
sind die Standorte lokaler Unternehmen und sozialer Einrichtungen in diesen Lagen besonders
gefährdet. Damit drohen wieder Leerstand und eine Abnahme der Lebensqualität. Magistralen
mit besonderem Handlungsbedarf, wie z.B. der Georg-Schumann-Straße, der Eisenbahnstraße
und der Georg-Schwarz-Straße wird mit der Förderzusage die Chance gegeben, ihre positive
Entwicklung wieder aufzunehmen.
Wir haben die Vision eines Stadtzentrums, in dem Bürgerinnen und Bürger nicht nur essen und
trinken oder einkaufen gehen, sondern auch wohnen und arbeiten können. Innenstädte sollen
Orte der Begegnung sein, der Bewegung und Kommunikation. Innenstädte müssen sich an die
Klimaveränderung anpassen und durch soziale Einrichtungen Menschen in ganz
unterschiedlichen Lebenssituationen ansprechen. Das ist eine große Aufgabe, bei der wir den
Kommunen mit dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ unter die Arme greifen und sie gleichzeitig selbst entscheiden lassen wollen, wie sie dieser Vision
näherkommen.