Landtag
Erwiderung zum NPD-Antrag "Schöner leben ohne Moscheen: Die Baupläne der Ahmadiyya – Gemeinde in Leipzig – Gohlis stoppen!"
Die seit einigen Wochen geführten Auseinandersetzungen um den geplanten Moscheebau in Leipzig-Gohlis, der auch den Wahlkreis von Holger Mann berührt, erreichen inzwischen auch den Sächsischen Landtag. In seiner Rede am 27.11. kritisiert der Leipziger Abgeordnete den Antrag der NPD, der den Moscheebau verhindern möchte. Sowohl rechtlich wie auch politisch lehnt er den Antrag der NPD…
Neuer Parlamentarischer Presse- und Informationsdienst im Oktober 2013
In dieser Ausgabe | 18. Oktober 2013 Marie-Luise Apostel rückt in den Landtag nach Landtagsbeschluss zum Stopp der Schulschließungen fehlt Gesetzeskraft SPD kritisiert Stellenabbau an Hochschulen Situation der sächsischen Pflege auf dem Prüfstand SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach ständigem Sitz für Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat Stärkung der Metropolregion Mitteldeutschland durch gemeinsamen Fonds Termine Zitat des…
Einladung zur Besuchsfahrt in den sächsischen Landtag am 17. Oktober
Der Landtagsabgeordnete Holger Mann lädt zur Besuchsfahrt in den Dresdner Landtag am 17. Oktober 2013 – einen Plenartag – ein. Die Fahrt bietet die Möglichkeit, die Arbeit im Parlament näher kennenzulernen, Abläufe und Plenardebatte vor Ort zu erleben sowie einen Einblick in die SPD-Fraktion und in die Abgeordnetentätigkeit zu erhalten. Während des Besuchs möchte Holger…
Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Sächsischen Landtag
Am Freitag, 04. Oktober 2013, wird ab 10:00 Uhr im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport des Sächsischen Landtages der Gesetzentwurf der Staatsregierung mit der Drucksache 5/12266 „Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen“ angehört. Als Sachverständige sind geladen: Herr Rainer Fahrenbruch (Architektenkammer Sachsen K. d. ö.…
Parlamentarischer Presse- und Informationsdienst im Juli 2013
In dieser Ausgabe | 12. Juli 2013 Weltmeisterschaft der Berufe soll sächsische Ausbildung verbessern Anpassung der Feuerwehrvorschriften nach Hochwasser möglich Sächsische Praxis verletzt Grundsatz der Chancengleichheit Landtag beschließt Schuldenbremse. Kommunen werden geschützt. Ausschuss diskutiert über Nahmobilität Starke Kinder in Sachsen. Buchvorstellung. Lesung. Diskussion. Termine Zitat des Monats
Öffentliche Anhörung zum Antrag "Prekäre Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen überwinden"
Am Montag, dem 1. Juli 2013, wird ab 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag (Plenarsaal) der Antrag „Prekäre Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen überwinden“ (Drucksache 5/11489) der SPD-Fraktion öffentlich angehört. Die Anhörung findet vor dem Hintergrund der laufenden Studiengebührendebatte an der Hochschule für Musik- und Theater Leipzig zur Finanzierung höherer Lehrbeauftragten-Honorare statt. In der…
Parlamentarischer Presse- und Informationsdienst im Juni 2013
In dieser Ausgabe | 21. Juni 2013 SPD fordert Umsiedlungsfond für Hochwasseropfer Landtag debattiert über Qualität an öffentlichen Schulen Energiespeicher für eine erfolgreiche Energiewende Geplante Besoldung im öffentlichen Dienst löst Kritik aus SPD-Fraktion fordert Kinderbeauftragten für Sachsen Opposition bringt Inklusionsgesetz ein Termine Zitat des Monats
Parlamentarischer Presse- und Informationsdienst im März 2013
In dieser Ausgabe | 15. März 2013 Vattenfall erwägt Verkauf des Kraftwerks im sächsischen Lippendorf Wassergesetz undicht Bibliotheken als Orte des lebenslangen Lernens Betriebskosten für Tierheime nicht förderfähig Opposition fordert mehr Beteiligung des Landtags bei der Landesentwicklung SPD-Fraktion fordert mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten Termine Zitat des Monats
Der neue Presse- und Informationsdienst ist erschienen
In dieser Ausgabe | 1. Februar 2013 Leistungsfähiges Internet ist Teil der Grundversorgung Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes schreibt Substanzverlust fort SPD-Fraktion setzt berufliche Bildung auf Tagesordnung des Landtags SPD-Landtagsfraktion will Bahnlärm eindämmen Neues sächsisches Vergabegesetz SPD-Fraktion fordert Bundesratsinitiative zur gerechten Verteilung von Maklergebühren Termine Zitat des Monats