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Häufig gestellte Fragen

Was sind eigentlich Ausschüsse und was wird dort gemacht?

Ausschüsse sind der Rahmen in denen die inhaltliche Arbeit stattfindet. Zur Vorbereitung der öffentlichen Landtagssitzungen werden ständige Ausschüsse für die Dauer der Wahlperiode gebildet. Die Ausschüsse des Landtags sind der Ort für die gründliche und detaillierte Beratung aller Politikfelder unter den Expert_innen der Fraktionen. Sie tagen nicht öffentlich. Jeder Abgeordnete und jede Abgeordnete hat ihre spezifischen Themen und wählt nach diesen Kriterien auch die Ausschüsse aus.

Für die SPD-Fraktion bin ich Sprecher für Hochschule und Wissenschaft und stellvertretender Sprecher für Justizpolitik. Darüber hinaus bin ich Obmann im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien sowie Mitglied im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss. 

 

Wie viel Geld verdient ein Abgeordneter eigentlich und wer bezahlt das?

Eine ausführliche Darlegung der Höhe der Abgeordnetenentschädigung finden Sie hier. Eine vergleichende Übersicht der Entschädigung aller Landesparlamente finden Sie hier.

 

Wie können Sie mir eigentlich helfen?

Ich kann Ihre Anfrage entgegen nehmen, sie weiterleiten und nach meinen Möglichkeiten auf Landesebene bearbeiten. Ich kann eine Anfrage stellen und versuchen Ihnen nähere Informationen zu beschaffen. Ich kann ein Thema in die Fraktion oder in einen Ausschuss und somit in den Landtag tragen. Ich kann Ihre Sorgen an meine Kontakte auf kommunaler Ebene und/oder Bundesebene weiterleiten. Ich kann ihr Problem erkennen und mich dessen Lösung annehmen. All das ist möglich, wenn Sie sich an mich wenden. Zu welchen Themen meine Arbeitsfreiräume am größten sind finden Sie unter dem Stichwort „Meine Tätigkeit im Landtag“ auf meiner Homepage. Die Möglichkeiten mich zu kontaktieren finden Sie hier in den FAQs.

Näheres zum Thema Anfrage finden Sie im Lexikon des sächsischen Landtages, welches auch Erklärungen zu vielen anderen politischen Termini bereit hält.

 

Welche Kompetenzen hat der Landtag und mithin der Freistaat?

Die wichtigsten Aufgaben des Landtages sind die Folgenden:

  • die Gesetzgebung
  • die Wahl anderer Verfassungsorgane
  • das Etatrecht; mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes beschließt der Landtag über Einnahmen und Ausgaben des Landes
  • die Kontrolle der vollziehenden Gewalt (Regierung und Verwaltung)
  • die Öffentlichkeitsfunktion

Interessantes zum Begriff ‘Freistaat’ sowie zu dessen Geschichte finden Sie hier. 

 

Welche Menschen oder Wähler_innen vertreten Sie eigentlich?

Ich vertrete natürlich meine Wählerinnen und Wähler aus dem Wahlkreis, aber selbstverständlich auch die Menschen aus dem Land Sachsen. Als Abgeordneter versuche ich verschiedene Sachverhalte zu durchdringen und sie zu unterstützen, wenn ich sie für sinnvoll erachte. Es kommt mir dabei nicht darauf an, von wem der Vorschlag kommt, sondern ob das Ergebnis für alle von Nutzen ist.

Weitere Informationen zu den Aufgaben eines Landtagsabgeordneten finden Sie hier. 

 

Warum finde ich auf ihrer Seite so viele Beiträge zur…

Weil es bestimmte Themenschwerpunkte gibt, denen ich mich besonders intensiv widme. Bei der Menge an gesellschaftspolitischen Ereignissen, muss jeder Abgeordneter und jede Abgeordnete seine/ihre Zeit und Energie sinnvoll auf bestimmte Themenblöcke konzentrieren, die dann folglich auch besonders stark auf der jeweiligen Internetseite dargestellt werden. In meinem Fall sind das dann zum Beispiel die Themenkomplexe Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien  . 

 

Machen Sie das alles allein?

Nein! Mein Team in Leipzig und Dresden unterstützt mich aktiv bei meinen Aufgaben. Vor allem wenn es um Terminkoordinierung, Finanzen und inhaltliche Zuarbeiten geht, wäre das alleine kaum in guter Qualität zu bewältigen. Die Mitarbeiter_innen im Team und ihrer Arbeitsschwerpunkte können Sie ebenfalls Bürgerbüro Team auf der Seite kennen lernen. Die Referent_innen in Dresden finden Sie hier: Referent_innen SPD Dresden. 

 

Wie kommt man eigentlich zur Politik?

Etwas über meinen Werdegang und somit auch meine politische Laufbahn finden Sie hier: Über Holger Mann.

 

Reden Sie auch schon so unverständlich, wie meisten alten Politiker?

Ob Politker_innen unverständlich reden oder nicht hängt für mich wesentlich deutlicher mit ihrem Anspruch und ihrer Sozialisation zusammen, als mit ihrem Alter. Auch frisch gebackene Abgeordnete sprechen schnell unklar, was vor allem daran liegt, dass im politischen Geschäft viele Abkürzungen und Ähnliches verwendet werden. Wenn man den ganzen Tag mit Menschen zusammen ist, die ähnliche Themen bearbeiten, ergibt es sich recht schnell, dass man sich in seinen Ausdrücken verliert.

Was mich betrifft, so versuche ich natürlich mich klar und verständlich auszudrücken und beantworte auch gerne entsprechende Nachfragen. Es bleibt natürlich nicht aus, dass auch ich in dem mir bekannten Ausdrücken verhaftet bin. Da ich viel in meinem Wahlkreis unterwegs bin denke ich aber, dass ich die Balance ganz gut halten kann. Und wenn dem nicht so sein sollte, sagen Sie mir doch einfach Bescheid! 

 

Was ist eine Fraktion und wofür sind die da?

Der Landtag gliedert sich in Fraktionen, wobei sich in der Regel Abgeordnete der gleichen Partei zu einer Fraktion zusammenschließen. Dabei müssen sich mindestens sieben Mitglieder zusammenfinden, um den Fraktionsstatus zu erhalten. Dieser ist mit besonderen Rechten verbunden, etwa der Möglichkeit Gesetzentwürfe einzubringen. Die Fraktion ist somit die „Partei im Parlament”, in der sich maßgeblich die politische Willensbildung vollzieht. Ich selbst bin Mitglied der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag. 

 

Wenn ich Sie sprechen will, wie komme ich an Sie ran?

Entweder Sie wenden sich über das Kontaktformular meiner Webseite an mich oder Sie schicken mir einen Brief an: Holger Mann, Rosa-Luxemburg-Str. 19/21, 04103 Leipzig

Sie können auch gerne meine Bürger_innensprechstunde besuchen. Um zeitnahe Antworten und regelmäßige Sprechstundentermine sind mein Team und ich stets bemüht!

 

Kann ich Sie eigentlich mal im Landtag besuchen?

Der Landtag kann selbstverständlich besucht werden. Nähere Informationen dazu finden Sie hier. 

 

Wo arbeiten Sie dann eigentlich und wie sehen die Arbeitszeiten eines Abgeordneten aus?

Meine Arbeitszeiten sind sehr unterschiedlich. Zum einen hängt es davon ab, ob im Landtag gerade Sitzungswoche ist oder nicht, ob sich die Ausschüsse in denen ich aktiv bin treffen oder nicht. Zudem kommen viele Termine, die ich mir mit meinem Team selbst organisiere, Einladungen denen ich folge und so weiter. Ich pendle zwischen dem Landtag in Dresden und meinem Bürgerbüro in Leipzig, versuche im Wahlkreis und auf anderen Veranstaltungen präsent zu sein. 

 

Haben Sie eigentlich auch eine eigene Meinung oder folgen Sie blind ihrer Partei?

Als Abgeordneter bin ich von den Wahlberechtigten für die Dauer von fünf Jahren in den Landtag gewählt und repräsentiere sowohl meinen Wahlkreise, als auch das gesamte Land. Wenn es um Abstimmungen etc. geht, bin ich nur seinem Gewissen unterworfen. Als Sozialdemokrat ist die Überschneidung mit den Beschlusslagen der SPD natürlich recht hoch, was jedoch nicht bedeutet, dass ich sie unkritisch übernehme. Ich betrachte die Arbeit eines Politikers oder einer Politikerin gerade dann als gewinnbringend, wenn sie auch in seiner/ihrer Partei kritisch arbeitend und somit progressiv mitwirkt. 

 

Warum haben Politiker immer gleich so viele Ämter?

Ob PolitikerInnen viele Ämter haben oder nicht hängt im Wesentlichen davon ab, welches Amt sie ausführen. Das Abgeordnete zum Beispiel gleichzeitig auch noch die Sprecher*innen eines Ausschusses sind, hängt damit zusammen dass das politische Geschäft mitunter sehr verzahnt ist. Das heißt das es oft sinnvoll ist, wenn eine Person viele Ämter in Anspruch nimmt, da sie dem selben Themenkomplex dienen. Natürlich muss dabei immer die Waage des wünschenswerten und noch schaffbaren gehalten werden, worum auch ich mich täglich bemühe. 

 

Warum fehlt hier meine Frage?

Wenn Sie noch eine Frage zu meiner Arbeit, meiner Person, meinen Standpunkten oder etwas anderem haben, stehe ich Ihnen jeder Zeit via Kontaktformular zur Verfügung.

Die FAQs dienen in erster Linie dazu die Fragen öffentlich zu beantworten, die von allgemeinem und hohem Interesse sind. Für detaillierte inhaltliche Nachfragen stehen ich Ihnen natürlich trotzdem gern zur Verfügung, auch wenn diese Frage dann nicht in den FAQs auftaucht bzw. dort hin übernommen wird.