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Zukunftsfonds ersetzt keine verlässliche Hochschulfinanzierung – Stellenabbau stoppen!

Holger Mann, Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag für Hochschule und Wissenschaft, zum sächsischen “Zukunftsfonds“ für Hochschulen:

„Der von Wissenschaftsministerin von Schorlemer angekündigte sogenannte Zukunftsfonds löst das Problem unserer Hochschulen und Universitäten nicht“, erklärt Holger Mann zu den Plänen der Staatsregierung. „Statt sich um eine verlässliche Finanzierung und eine vernünftige Stellenausstattung zu kümmern, wird mit diesem Fonds das nächste Drittmittelprogramm aus der Tasche geholt. Damit wird die Chance verpasst, die finanziellen Spielräume für den längst überfälligen Stopp des Stellenabbaus an den Hochschulen zu nutzen.“ Die freiwerdenden Bafög-Gelder würden ausreichen, um die bis 2020 geplanten Kürzungen von 1042 Stellen rückgängig zu machen, so Mann. „Das wäre dann in der Tat ein Zeichen für die Zukunft.“

Mann äußerte den Verdacht, dass der Fonds schon gekürzt worden sei, bevor er überhaupt eingerichtet wurde. „Nach unseren Berechnungen, die auf den Haushaltszahlen von 2014 beruhen, dürfte der Hochschulbereich um mindestens 63 Millionen Euro entlastet werden. Die Regierung hingegen agiert mit der Zahl 56,6 Millionen Euro. Wo ist der Rest bgeblieben?“

Mann kritisierte zugleich, dass der Fonds offenkundig am Parlament vorbei verwaltet werden soll und sieht deshalb Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Vorhabens. „Schön, dass sich die Regierung jetzt selbst einen Haushalt bastelt.“