Zum heute im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durchgeführten Fachgespräch bezüglich der „Nutzung der BAföG-Entlastung in den Ländern“ erklären Dr. Simone Raatz, MdB und stellv. Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und Holger Mann, MdL und Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2015/16 löst die SPD das Wahlversprechen ein, die freiwerdenden BAföG-Mittel in Höhe von 85 Millionen Euro für Hochschule und Schule zu verwenden und im Haushalt zu veranschlagen. Mit den 56 Millionen Euro für den Hochschulbereich werden sowohl die Grundfinanzierung der Hochschulen gestärkt als auch dringend notwendige Investitionen getätigt. Die zusätzlichen 29 Millionen Euro für den Schulbereich dienen der dringend notwendigen Schaffung von LehrerInnen-Stellen“, so Holger Mann.
„In Sachsen werden wir die Medizinischen Fakultäten stärken, den Investitionsstau an den Hochschulen abbauen und die Neubauten der Universitätsbibliothek in Freiberg sowie des Nationalen Zentrums für Tumorerkrankungen in Dresden realisieren. Zudem werden wir künftig 13 Millionen Euro pro Jahr für das neu geschaffene Programm „Talente für Sachsen“ zur Verfügung stellen. Damit setzt Sachsen flankierend zur anstehenden Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wichtige Impulse für planbarere und verlässlichere Karriereperspektiven in der Wissenschaft“, so Simone Raatz.
Freiberg und Leipzig, 20. Mai 2015